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17/6256: Herkunftskennzeichnung Baden-Württemberg
… Abg. Dennis Klecker und Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung… Klecker, Eisenhut, Baron, Dr. Hellstern, Steyer AfD Begründung Durch die Bauernproteste wurde wieder…
17/6239: Demonstration in Heidelberg am 10. Februar 2024
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …noch solche Demonstrationen statt? 13.2.2024 Klos AfD Eingegangen: 13.2.2024 / Ausgegeben: 14.3.2024 …
17/6232: Bürgerdialog der AfD-Fraktion am Freitag, 26. Januar 2024 in Ettlingen und Sicherung durch die Polizei
…“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … Digitalisierung und Kommunen Bürgerdialog der AfD-Fraktion am Freitag, 26. Januar 2024 in Ettlingen…en) meldete(n) am 26. Januar 2024 aus Anlass der AfD- Veranstaltung Versammlungen in Oberweier an? 2.…sonstige Konsequenzen gezogen? 12.2.2024 Lindenschmid AfD Begründung Am Freitag, 26. Januar 2024, fand in…
17/6259: Vorfälle im Gefängnis „Fauler Pelz“
…Carola Wolle, Bernhard Eisenhut und Dennis Klecker AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit… Ziffer 6)? 19.2.2024 Wolle, Eisenhut, Klecker AfD Begründung Laut Berichten von SWR und Rhein-Neckar…
17/6240: Verlorene Straßenkids? – Wer sind die minderjährigen Wohnungslosen in Baden-Württemberg und was sind ihre Problemlagen?
…Engel“. Antrag des Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…13.2.2024 Eisenhut, Wolle, Lindenschmid, Baron, Klauß AfD Begründung In der Drucksache 17/5270 „Wohnungslosigkeit…
17/6225: Gibt es radikalislamische Vorkommnisse in Schulen und „Nazi-Schneemänner“ in Baden-Württemberg?
…vor einer Landesgeschäftsstelle der AfD oder einer sonsti- gen AfD-Einrichtung oder Veranstaltung einen…vor einer Landesgeschäftsstelle der AfD oder einer sonsti- gen AfD-Einrichtung oder Veranstaltung einen…“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…remistische Bestrebungen dar? 8.2.2024 Lindenschmid AfD Begründung Nach Medienberichten und Angaben der…
17/6228: Fortgesetzte Vorfälle in Stadt- und Landkreis Heilbronn durch den Einsatz von Tatwaffen und Gewaltanwendung (Fortschreibung der Kleinen Anfragen 17/5383 und 17/5927)
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … straf- rechtlichen Maßnahmen? 9.2.2024 Wolle AfD Begründung Die Kleine Anfrage soll in Fortschreibung…
17/6229: B 27-Ortsumfahrung Blumberg-Zollhaus
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr B 27…vordringlichen Bedarf aufnimmt? 9.2.2024 Klos AfD Begründung Da die Bürger des Ortsteils Blumberg…
17/6230: B 14-Ortsumfahrung Spaichingen und Balgheim
… 9.2.2024 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr B 14… mit einem Baubeginn zu rechnen? 9.2.2024 Klos AfD Eingegangen: 9.2.2024 / Ausgegeben: 8.3.2024 Landtag…
17/90: 90. Sitzung vom 7.3.2024
…werden müssen. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Richtig!) Die AfD-Fraktion setzt an manchen Stellen…Rechten ist ver- heerend. (Abg. Anton Baron AfD: Och!) Die AfD betrachtet Frauen als „Gebärmaschinen für…Volk“, (Lachen bei Abgeordneten der AfD – Abg. Anton Ba- ron AfD: Unglaublich! Ogottogottogott!) propagiert…Bamberger AfD) Frauen sollen und müssen ihr Leben so gestalten dürfen, (Abg. Ruben Rupp AfD: Aber der…