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16/9330: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau vom 13. November 2020
– Drucksache 16/9281
Unterrichtung des Landta...…Weg konstruktiv be- gleiten. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, allein der Titel der Initiative „Eine …Vorschläge der EU-Kommission nichts zu tun. Die AfD lehne den Green Deal und insbesondere die CO2-Bepreisung…Energie- kosten ermöglichen könnten. Aus Sicht der AfD-Fraktion gingen jedoch die schon bestehenden Energieeinsparverordnungen…von Baden-WürttembergDrucksache 16 / 9330 3 Die AfD-Fraktion lehne das EU-Vorhaben daher grundsätzlich…
16/135: 135. Sitzung vom 02.12.2020
…Aras: Für die AfD-Fraktion erteile ich Frau Abg. Wolle das Wort. Abg. Carola Wolle AfD: Sehr geehrte… Aras: Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Wanke das Wort. Abg. Uwe Wanke AfD: Sehr geehrte …Frak- tion der AfD, Drucksache 16/9415, vor. Wer stimmt diesem Änderungsantrag der AfD zu? – Gegenprobe…Kurtz: Nun spricht für die AfD- Fraktion Herr Abg. Klos. Abg. Rüdiger Klos AfD: Frau Präsidentin, meine…
16/9138: Kosten der Sicherheitstechnik bei Erstaufnahmeeinrichtungen in Baden-Württemberg
…Anfrage der Abg. Dr. Rainer Podeswa und Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…Kostenhöhe? 26. 10. 2020 Dr. Podeswa, Wolle AfD Be g rü n d u n g Ein Bericht des MDR…
16/9145: Cybersicherheit an Hochschulen, Universitätsklinika und außeruniversitären Forschungseinrichtungen in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Antrag der Abg. Doris Senger u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft… 2020 Senger, Stauch, Wolle, Dr. Grimmer, Baron AfD B e g r ü n d u n g Die Digitalisierung hat unser…
16/9302: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
… a) dem Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums für Inneres… b) dem Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums für Inneres…5. Zu dem Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und der Stellung nahme des Ministeriums für Inneres… Zu dem Antrag der Abg. Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums für Inneres…
16/9316: Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und der Gemeindeordnung
…favorisieren. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD signalisiert Unterstützung des Entschlie- ßungsantrags…
16/9357: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zur Corona-Pandemie am 25. November 2020
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD Entschließung zu der Regierungsinformation durch…
16/9089: Aus der beantworteten Drucksache 16/8594 sich ergebende Fragen – wo wurden Bestimmungen des § 95 b der Gemeindeordnung nicht eingehalten?
…Anfrage der Abg. Emil Sänze und Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…mussten? 15. 10. 2020 Sänze, Dr. Podeswa AfD 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 16 /…
16/134: 134. Sitzung vom 26.11.2020
…deutlich, dass die AfD gerade die Schwächeren nicht schützen will, dass Sie von der AfD die Schwächeren…Fiechtner – – (Zurufe, u. a.: Die AfD möchte auch noch! – Die AfD! – Gegenruf des Abg. Andreas Schwarz…genehmigen. (Abg. Carola Wolle AfD: Hört, hört! – Abg. Dr. Christina Baum AfD: Erbärmlich!) Die Bilder von…Stein AfD: Das stimmt doch gar nicht!) es sei alles harmlos, was da geschieht, (Abg. Udo Stein AfD: Das…
16/9262: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
– Drucksache 16/9242
Gesetz zur Änderung des Landtagswahlg...…Beratung lägen ein Änderungsantrag der Fraktion der AfD (Anlage 1) sowie je eine Stellungnahme des Städtetags… Änderungsantrag der Abg. Rüdiger Klos u. a. AfD zu dem Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE, der Fraktion…die Zahl „50“ ersetzt. 11. 11. 2020 Klos, Sänze AfD B e g r ü n d u n g Aufgrund der deutschlandweit…