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17/6317: Gewalttätiger Angriff auf eine Schaffnerin in Graben-Neudorf am 13. Februar 2024
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …gewalttätigen Fahrgästen zu ergreifen? 28.2.2024 Klauß AfD Begründung Wie die Junge Freiheit am 15. Februar…
17/6301: „Polizei Grün e. V.“ auch in Baden-Württemberg?
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…. V.“ mit Sitz in der Landesgeschäftsstelle der AfD in Stuttgart wohlwollend gegen- übersteht. 26.2.… Goßner, Lindenschmid, Rupp, Dr. Balzer, Gögel AfD Begründung Diverse Medien berichteten unlängst …e. V.“ mit Sitz in der Landesgeschäftsstelle der AfD in Stuttgart wohlwollend gegenübersteht. Zu 8.:…
17/6324: Pressesprecher in den Ministerien, Regierungspräsidien und untergeordneten Behörden
…auflisten)? 28.2.2024 Klecker AfD Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Staatsministeriums…ungnahme zur Kleinen Anfrage des Abg. Den is Klecker AFD - Drs. 17/6324 Pres esprecher in den Obersten Landesbehörden…
17/6341: Sachstand der Entschlackung der Landesbauordnung und Auswirkung auf die Bautätigkeit in Baden-Württemberg
…der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…, Klecker, Dr. Hellstern, Bamberger, Dr. Balzer AfD B e g r ü n d u n g Ministerin Razavi wird vom …
17/6302: Aschermittwoch in Biberach – Blockaden und Störung von Parteiveranstaltungen je nach Partei von unterschiedlicher Dramatik?
…-Proteste gegen die AfD niemals wieder bedrohlich werden und die Antifa bei AfD-Veranstaltungen künftig…- Proteste gegen die AfD niemals wieder bedrohlich werden und die Antifa bei AfD-Veranstaltungen künftig…Innenminister und Ministerpräsident die Angriffe auf die AfD- Parteitage 2016 in Stuttgart, 2023 in Offenburg …Vorkommnisse in Ett- lingen 2024 im Umfeld einer AfD-Veranstaltung ebenfalls als „Angriff auf die gesamte…
17/6334: Kosten der Migration in Baden-Württemberg
… Wolle, Eisenhut AfD Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des…
17/6363: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf durch Volksantrag
– Drucksache 17/5729
Gesetz zur Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums in Baden-Württemberg (G9-Gesetz)…dranzumachen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD äußert, die AfD-Fraktion werde diesem Volksantrag grundsätzlich…
17/6318: Entstandene Kosten im Zusammenhang mit der Fastenpredigt von Ministerpräsident Kretschmann am 25. Februar 2024
…der Abg. Bernhard Eisenhut und Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … der Veranstaltung? 27.2.2024 Eisenhut, Goßner AfD Begründung Im Zusammenhang mit der Fastenpredigt…
17/6299: Lehrerbewertung durch Schüler (LSBR)
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…Lehrer-Bewertung genutzt werden? 26.2.2024 Hörner AfD Eingegangen: 26.2.2024 / Ausgegeben: 21.3.2024 …
17/6209: „Gefährliche Orte“ und Waffenverbotszonen in Baden-Württemberg
…Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Jürgen Goßner AfD und die Ant- wort des Ministeriums des Inneren, für…