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17/6380: AfD – nur ein rechtsextremistischer Verdachtsfall?
…des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen AfD – nur ein rechtsextremistischer Verdachtsfall? Antrag…ersuchen zu berichten, 1. welche Einstufung für die AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) in Baden…Einstufung für die jeweiligen Lan- desverbände von AfD und JA existiert, oder ob es auch Einstufungen auf…welche Folgen für die Partei eine Einstufung von AfD und/oder JA als „gesi- chert rechtsextremistisch“…
17/6377: Versuchter Totschlag in Esslingen
…Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Tatverdächtigen bzw. Täter? 11.3.2024 Rupp, Goßner AfD Begründung Ende Februar kam es im Raum Esslingen…
17/6373: Flächenmanager
…der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…11.3.2024 Goßner, Klauß, Wolle, Dr. Balzer, Bamberger AfD Begründung In der Pressemitteilung von 15. November…
17/6284: Sanierungsprojekt Stadtbahnhof Tuttlingen
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Sanierungsprojekt… ergeben, und wenn ja, welche? 21.2.2024 Klos AfD Begründung Obwohl grundsätzlich die DB und der …
17/6376: Wohnraummangel und Ausbildungswohnheime
…der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…11.3.2024 Goßner, Klauß, Wolle, Dr. Balzer, Bamberger AfD Begründung Der Wohnraummangel entwickelt sich zunehmend…
17/6227: Investitionsflucht aus THE LÄND – gibt es sie?
…entwickelt? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit…Nachbarländern der Bundesrepublik, da? 9.2.2024 Sänze AfD Begründung Am 14. Januar 2024 meldete SWR aktuell…
17/6304: Bannmeile vor dem Landtag bei Demonstrationen – Sicherung der richterlichen Unabhängigkeit bei Demonstrationen vor Gerichtsgebäuden
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…gedenkt sie dieses Ziel zu erreichen? 4.3.2024 Klos AfD Begründung Die Unabhängigkeit der Justiz ist unabdingbare…
17/6269: Kreditengagements von Banken und Sparkassen Baden-Württembergs am US-amerikanischen Markt für Gewerbeimmobilien
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Kreditengagements…dieser Hinsicht getroffen worden? 20.2.2024 Sänze AfD Begründung Nach aktuellen Presseberichten haben…
17/6392: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
… Zu dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…Sport 10. Zu dem Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Kultus… 40. Zu dem Antrag des Abg. Rüdiger Klos u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Rettungsdienst. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erkundigte sich, ob es im Rettungsdienst eine spezifische…
17/6335: Nature Restoration Law (NRL) und die Folgen für Baden-Württemberg
…Abg. Bernhard Eisenhut und Dr. Uwe Hellstern u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…Eisenhut, Dr. Hellstern, Klecker, Hörner, Steyer AfD Begründung Durch die aktuelle Politik auf EU-Ebene…