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17/2582: Hasskommentare nach Todesfall bei Polizeieinsatz in Mannheim
…19.5.2022 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … -einträge eingeordnet? 17.5.2022 Lindenschmid AfD Eingegangen: 19.5.2022 / Ausgegeben: 20.6.2022 …
17/2527: Gewaltpotenzial der linksextremistischen Szene
…oder „Polizei“ und/oder „Militär“, „Person“ sowie „AfD“ und/oder „Die Grünen“ und/oder „CSU“ und/oder „CDU…
17/2556: Mündliche Anfragen zur 10. Fragestunde
in der 41. Plenarsitzung vom 23. Juni 2022…Abg. Carola Wolle AfD Eingang: 14.6.2022 7. Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD Eingang: 14.6.2022…
17/2513: Explodierende Anwohnerparkgebühren in Baden-Württemberg
…einzuräumen haben; Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…deckeln. 4.5.2022 Klauß, Klos, Hörner, Rupp, Stein AfD Begründung Der privatrechtliche Verein „Deutsche…
17/2622: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/2253
Gesetz zur Änderung des Ministergesetzes und des Staatssekretäregesetzes…unverändert zustimmen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD führt aus, die Abgeordneten seiner Frak- tion teilten…
17/2562: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu der Mitteilung der Landesregierung vom 5. Mai 2022
– Drucksache 17/2510
Entwurf zur Änderung der Verordnung der Landesregierung über die Arbeitszeit ...…ihnen gebe, auch um- zusetzen. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, Schulleiterinnen und Schulleiter seien…
17/2496: Kinder- und Jugendkriminalität in Baden-Württemberg
…Jugendlichen? 3.5.2022 Hörner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums…
17/2495: Leistungsvergleich öffentliche und private Schulen
…dabei? 3.5.2022 Hörner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums…
17/2483: Situation der Tafeln in Baden-Württemberg
…Krisensituationen? 3.5.2022 Wolle AfD Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums…
17/2616: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…Zu dem Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren… 28 b) dem Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…Antrag der Abg. Ruben Rupp und Carola Wolle u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Kultus… 44. Zu dem Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…