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17/2153: Wohnraumförderprogramme und Beratungsstrukturen
…der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…Eisenhut, Dr. Balzer, Bamberger, Dr. Hellstern, Stein AfD B e g r ü n d u n g Die Wohnraumförderprogramme…
17/2215: EncroChat, SkyECC und die damit verbundene Justizbelastung in Baden-Württemberg
…Staatsangehörigkeit); Antrag des Abg. Anton Baron u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …24.1.2022 Baron, Rupp, Lindenschmid, Goßner, Dr. Balzer AfD B e g r ü n d u n g In einem ausführlichen Artikel…
17/2434: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 31. März 2022
– Drucksache 17/2283
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Amtliche Schulver...…Form noch einmal informiert. Ein Abgeordneter der AfD fragte den Vertreter des Rechnungshofs, inwieweit…
17/2217: Finanzierung der Krankenhäuser in Baden-Württemberg: Investitionskostenanteil des Landes
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
17/2181: Medizinische Notarzteinsätze in Schulen
…sieht sie? 21.3.2022 Klauß AfD Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums…
17/2182: Ausweisung von Wasserschutzgebieten im Landkreis Calw
…Schutzzone? 21.3.2022 Klauß AfD Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums…
17/2220: Stiftung Naturschutzfonds Baden-Württemberg
… Euro)? Kleine Anfrage des Abg. Joachim Steyer AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…bitte nach Jahren aufschlüsseln)? 16.3.2022 Steyer AfD B e g r ü n d u n g Der Rechnungshof Baden-Württemberg…
17/2127: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 4. März 2022
– Drucksache 17/2052
Un...…Baden-Württembergs teilten. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, er könne es technisch vollkommen nachvoll…niere. Der schon zu Wort gekommene Abgeordnete der AfD merkte an, er verstehe, dass die bestehenden Netze…Netze erfolge, um die von seinem Vorredner von der AfD angespro- chenen technischen Effekte zu erzielen.…erzielen. Der schon zu Wort gekommene Abgeordnete der AfD erwiderte seinem Vorredner von der CDU, derzeit …
17/36: 36. Sitzung vom 4.5.2022
…Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Sehr gut! – Zuruf des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD) Wie haben …Vertreter der AfD im Kuratorium der Landeszentrale sind, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD) Denn… (Abg. Carola Wolle AfD: Fällt Ihnen das jetzt auf? – Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Es sind zwei Landestei…Zeitpunkt drankommen. (Lachen bei der AfD – Abg. Bernd Gögel AfD: Das ist eine Drohung!) Meine Damen…
17/2348: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
… Massenmord an AfD-Politikern 17. Zu dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung…würden. Ein Abgeordneter der AfD bemerkte, er finde es gut, dass nach der AfD nun auch die FDP/DVP das Thema…AG 6. Zu dem Antrag des Abg. Anton Baron u. a. AfD und der Stellungnahme des Staatsministeriums – … Zu dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…