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17/2901: Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Schulstart (Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes)
…Ausgegeben: 20.7.2022 Gesetzentwurf der Fraktion der AfD Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für…
17/2661: „Housing First“ in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…5.5.2022 Klauß, Goßner, Bamberger, Stein, Baron AfD Begründung „Housing First“ – übersetzt „Wohnen …
17/2748: Umsetzungsstand der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Landkreis Hohenlohe
… 22.6.2022 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…besser vor Infektionen schützt? 22.6.2022 Baron AfD Begründung Seit dem 16. März 2022 gilt in medizinischen…
17/2924: Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu der Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses
– Drucksache 17/2838
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/2613
Gesetz zur Änderung des Justizvollzugsgese...…2924 19.7.2022 Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu der Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses…
17/2843: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 4. Juli 2022
– Drucksache 17/2825
Unterrichtung des Landtags in EU-Ange...…Treibhausgasemissionen geäußert. Abg. Emil Sänze AfD merkte an, die AfD-Fraktion könne sich grundsätzlich nicht…
17/2865: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung vom 11. Juli 2022
– Drucksache 17/2857
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier: Erste Bewe...…möglich sei, berücksichtigt werden. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, Baden-Württemberg habe wohl die Benchmark…nächste Woche im Rahmen der Beratung des von der AfD zu Europa eingebrachten Antrags in der 43. Sitzung…Württemberg Gelegenheit, darzustellen, wie sich die AfD das vereinigte Europa konkret vorstelle. Ohne förmliche…
17/2773: Mündliche Anfragen zur 11. Fragestunde
in der 44. Plenarsitzung vom 21. Juli 2022…Eingang: 11.7.2022 6. Anfrage des Abg. Anton Baron AfD Eingang: 14.7.2022 7. Anfrage des Abg. Daniel… vereinbaren? 10. Anfrage des Abg. Anton Baron AfD Eingang: 15.7.2022 11. Anfrage des Abg. Stephen…
17/2718: Linksextremismus in Ulm – Kollektiv.26 – Autonome Gruppe
… 15.6.2022 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …seinen Sicherheitsbehörden statt? 15.6.2022 Rupp AfD Eingegangen: 15.6.2022 / Ausgegeben: 18.7.2022 …
17/2845: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 28. Juni 2022
– Drucksache 17/2781
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier: ...…nach dem bürokratischen Aufwand. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, hier kämen mehrere Aspekte zusammen. Unter…
17/2844: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 30. Juni 2022
– Drucksache 17/2805
Unterrichtung des Landtags in EU-Ang...…EU-Länder mitgenommen werden. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, der in Rede stehende Richtlinienvorschlag…