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Konferenz zur Zukunft Europas: Europas Handlungsfähigkeit im Angesicht der Zeitenwende stärken
…Europaausschuss hat mit großer Mehrheit – einzig die AfD war dagegen - beschlossen, dass sich die Landesregierung…
Debatte über Tätigkeitsbericht 2023 der Bürgerbeauftragten
…Ausnahme der AfD der Bürgerbeauftragten und ihrem Team für ihre Arbeit, da diese wichtig sei. Die AfD habe erklärt…
Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg und Stuttgart 21 im Fokus
…berichtete der Ausschussvorsitzende Rüdiger Klos (AfD). Ein weiteres Thema seien Inbetriebnahmeszenarien…
Grenzüberschreitende Nutzung des 49-Euro-Tickets an Hochrhein und Oberrhein im Fokus
…berichtete der Ausschussvorsitzende Rüdiger Klos (AfD). Ein weiteres Thema sei die Integration von Fähr…
Ausschuss für Landesentwicklung befasst sich mit Umsetzung von Beschlüssen der 142. Bauministerkonferenz
…in Baden-Württemberg“ (AfD) sowie „Wohnraummangel und Ausbildungswohnheime“ (AfD). XSCHLIESSEN Diese …Tisch Wohnbau“ (FDP/DVP). Außerdem „Flächenmanager“ (AfD), die „Rolle der Regionalverbände in der Innenstadtentwicklung…
Opposition fordert mehr Entschlossenheit im Kampf gegen die Wirtschaftskrise
…FDP schloss sich diesen wichtigen Fragen an. Die AfD habe gewarnt, die Transformation führe direkt in …
Landwirtschaftsausschuss befasst sich mit EU-Richtlinie zum nachhaltigen Einsatz von Pflanzenschutzmitteln
…aus dem Ausland importiert werden. Vonseiten der AfD-Fraktion sei nach den Angaben des Ausschussvorsitzenden…
Verkehrsausschuss befasst sich mit der Zukunft der Mobilitätsgarantie und Umweltzone Stuttgart
…Stuttgart befasst. Das hat der Vorsitzende Rüdiger Klos (AfD) mitgeteilt. Klos zufolge hätten die Antragsteller…
Landtag beschließt Resolution gegen Antisemitismus und Berufung eines Beauftragten
…Abgeordneter, mit Enthaltung stimmten 17 Mitglieder der AfD-Fraktion. …
Expertise soll Zulässigkeit der Bildung einer weiteren Fraktion von AfD-Mitgliedern klären
…Zulässigkeit der Bildung einer weiteren Fraktion von AfD-Mitgliedern klären Stuttgart. Zu der Frage, ob …weiteren Landtagsfraktion von Mitgliedern der Partei AfD zulässig ist, wird der Landtag von Baden-Württemberg…