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Präsidentin Aras erzielt Einvernehmen mit Fraktionsspitzen über Expertenkommission
… Akzeptanz der Fraktionsspitzen von Grünen, CDU, AfD, SPD und FDP/DVP. Neuer Vorsitzender des überparteilichen…
Landwirtschaft in der Vojvodina bietet großes Potenzial für eine Zusammenarbeit mit Baden-Württemberg
… (Grüne), Klaus Burger (CDU), Thomas Axel Palka (AfD) und Dr. Friedrich Bullinger (FDP/DVP). Von Seiten…
Untersuchungsausschuss „Zulagen Ludwigsburg“ hat sich konstituiert
…Kurtz (CDU) zur Vorsitzenden und Dr. Rainer Podeswa (AfD) zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt worden…stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Rainer Podeswa (AfD) die Mitglieder Thomas Hentschel (Grüne), Barbara… (CDU), Siegfried Lorek (CDU), Dr. Jörg Meuthen (AfD), Sascha Binder (SPD), Gabi Rolland (SPD) sowie Nico…
Erforderliche Hilfen für schutzsuchende Frauen und Kinder niederschwellig zur Verfügung stellen
…Grundlage der Beratungen waren entsprechende Anträge von AfD und SPD. Es sei ein wichtiges Anliegen, schutzsuchenden…
Landtag wählt Delegierte für Bundespräsidentenwahl
…Lammert weiterleiten. Die Fraktionen Grüne, CDU und AfD haben jeweils eigene Vorschlagslisten vorgelegt, …
Sozialausschuss lehnt Gesetzentwurf der AfD zum Verschleierungsverbot mit großer Mehrheit ab
…Oktober 2016: Sozialausschuss lehnt Gesetzentwurf der AfD zum Verschleierungsverbot mit großer Mehrheit ab …Donnerstag, 20. Oktober 2016, den Gesetzentwurf der AfD über das Verbot der Gesichtsverschleierung im öffentlichen…
Antrag auf Untersuchungsausschuss Linksextremismus ist zulässig, aber nicht minderheitengeschützt
…und AfD nicht mehr der Fall sei. Gutachtliche Stellungnahme zum Antrag der Fraktionen ABW und AfD …Angaben des Vorsitzenden hatten die Fraktionen ABW und AfD am 10. August 2016 die Einsetzung des Untersuchungsausschusses… angehören müssen. Dies sei im Falle von ABW und AfD nicht so gewesen. Dies hatte der Landtag mit der …
Aras: Entscheidung hat endlich Klarheit geschaffen
…Uhr Landtagspräsidentin zur Wiedervereinigung von AfD und ABW Aras: Entscheidung hat endlich Klarheit geschaffen…geschaffen Stuttgart. Durch die Entscheidung von AfD und ABW, sich wieder zusammenzuschließen, ist nach…hatte Aras im Anschluss an eine Präsidiumssitzung an AfD und ABW appelliert, möglichst rasch für klare Verhältnisse…
Gremium holt Gutachten zur Klärung der Frage der Zulässigkeit ein
…war der Einsetzungsantrag der Fraktionen ABW und AfD in der Plenarsitzung am 28. September 2016 zur gutachtlichen…
Über Einsetzung eines Untersuchungsausschusses entscheidet der Landtag in Sitzung am 28. September
…Landtagspräsidentin Aras stellt zu Antrag von ABW und AfD klar: Über Einsetzung eines Untersuchungsausschusses… eingegangenen Antrag der Fraktionen von ABW und AfD auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Linksextremismus…Themas vorliege. „Sollte es aus Sicht von ABW und AfD Zeitdruck geben, so handelt es sich vor dem Hintergrund…