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17/4815: Effektiver Tierschutz in Schlachtbetrieben/Nutztier-Schutzplan
…Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…Schlachtunternehmen voranzubringen? 22.5.2023 Rupp, Stein AfD Begründung Nicht zuletzt durch sich häufende Skandale…
17/4903: Organisation der unteren Ausländerbehörden in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…eingehender Anträge gewährleisten kann? 11.6.2023 Rupp AfD Begründung Aus einer früheren Kleinen Anfrage des…
17/4880: Zielkonflikt zwischen Photovoltaik und Denkmalschutz
…Anfrage der Abg. Anton Baron und Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums für Landesentwicklung…auf Kulturgütern? 31.5.2023 Baron, Dr. Hellstern AfD Begründung Laut § 2 des Denkmalschutzgesetzes …
17/4763: Hallenbäder in Baden-Württemberg
…Landesregierung? 11.5.2023 Stein AfD Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums…
17/4738: Kinder- und Jugendkriminalität an den Schulen in Baden-Württemberg
…2010)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Sicherheitsdienst in Baden-Württemberg? 10.5.2023 Hörner AfD Antwort Mit Schreiben vom 1. Juni 2023 Nr. IM3-…
17/4702: Welche Einrichtungen beraten die Landesregierung in Sachen Klima-, Energie- und Mobilitätspolitik?
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…Leistungen von diesen in Anspruch? 1.6.2023 Sänze AfD Begründung Am 2. Mai 2023 titelte „WELT.online“…
17/4758: Tuberkuloseinfektionen, Krankheiten und medizinische Behandlungen in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen
…pro Person? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…Bezahlung erfolgt bzw. erfolgte? 11.5.2023 Rupp AfD Begründung Ein schwaches Immunsystem, mangelnde…
17/4662: Windkraftplanung des Regionalverbands Schwarzwald-Baar-Heuberg (RVSBH) und der Absetzplatz Geislingen – Staatsdomäne Waldhof
…Nationalitäten)? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima… Grundlage für die Sperrung)? 24.4.2023 Sänze AfD Begründung Die vom Regionalverband Schwarzwald-…
17/4727: Sanktionen gegen Polizeibeamte bezüglich bestimmter „Social Media“-Chatgruppen (WhatsApp, Telegram, usw.)
…suspendiert? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …beziehen sich die Ermittlungen? 8.5.2023 Hörner AfD Begründung Bei den zuständigen Behörden in Baden…
17/4775: Fragen zu „Der Flügel“ im Verfassungsschutzbericht 2021 (ab Seite 47)
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Bundestag und Landtag vertre- tenen Parteien die AfD regelmäßig als „demokratische Partei“ ausschließen…letzten Absatz der Seite)? 26.5.2023 Dr. Podeswa AfD Begründung Die Kleine Anfrage bezieht sich auf …derfluegel.de dient einer Sammlungsbe- wegung innerhalb der AfD. Der erste Schritt dieser Bewegung, die von den beiden…