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17/5383: Vorfälle im Stadt- und Landkreis Heilbronn durch den Einsatz von Messern, weiteren Tatwaffen sowie Gewaltanwendung
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Aufenthaltsstatus der Beteiligten? 14.9.2023 Wolle AfD Begründung Die Kleine Anfrage soll Aufschluss über…
17/5412: Polizei- und Rettungsdiensteinsatz im Schulzentrum Lerchenstraße Horb am Neckar (Landkreis Freudenstadt) am 12. September 2023
…18.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Vorkommnisse zu vermeiden? 12.9.2023 Dr. Hellstern AfD Eingegangen: 18.9.2023 / Ausgegeben: 16.10.2023 …
17/5428: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Württemberg vom 18. Juli 2023
– Drucksache 17/5143
Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Würt...…rung in den Behörden geführt. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, auch seine Fraktion bedanke sich für den…freihändig vergeben können. Ein Abgeordneter der AfD erkundigte sich danach, ob es weitere Bewerbungen…
17/5364: Einsatzzeiten der Rettungsdienste 2020 bis 2023 im Stadt- und Landkreis Heilbronn
…Teilzeit auf? 13.9.2023 Klecker AfD Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Ministeriums…5729 (Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Po- deswa AfD, Einsatzzeiten der Rettungsdienste seit 2015 im Stadt…8086 (Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD, Einsatzzeiten der Rettungs- dienste seit 2018 im…
17/5374: Aufwand für den Erwerb eines Hotels zur Anschlussunterbringung
…13.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für… bereitgestellt werden müssen? 13.9.2023 Klauß AfD Eingegangen: 13.9.2023 / Ausgegeben: 13.10.2023 …
17/5369: Nachfrage und Zahlen zu den Abschiebungen und den Zielländern seit 2020
…gebracht? Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…satzaufwände inzwischen wieder erfasst? 13.9.2023 Klecker AfD Antwort Mit Schreiben vom 5. Oktober 2023 beantwortet…
17/5493: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…. Dr. Uwe Hellstern und Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen… Dr. Uwe Hellstern und Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums für Finanzen… Dr. Uwe Hellstern und Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD – Drucksache 17/4783 – für erledigt zu erklären.…11 Ausschuss für Finanzen Ein Abgeordneter der AfD äußerte, in Baden-Württemberg seien sehr viele Betriebe…
17/5370: Präventionsmaßnahmen gegen die Kriminalität hinsichtlich des Wahljahrs 2024 (Kommunalwahlen und Europawahl)
…benennen? Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …meisten Linksextremisten wesent- lich öfters die AfD oder andere als „rechts“ geltende Parteien als Feindbild…rungen von Veranstaltungen, etc.? 13.9.2023 Klecker AfD Antwort Mit Schreiben vom 5. Oktober 2023 Nr. IM3…meisten Linksextremisten wesent- lich öfters die AfD oder andere als „rechts“ geltende Parteien als Feindbild…
17/5553: Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Antrag der Fraktion der FDP/DVP
– Drucksache 17/5492
Einwanderung in die Sozialsysteme bekämpfen – Bundesratsinitiativen jetzt!…Blaue Engel“. Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Antrag der Fraktion der FDP/DVP – Drucksache…kalen Reformforderungen, die teilweise noch über AfD-Forderungen der Vergan- genheit hinausgehen. Obwohl…
17/5288: Pflegekräftemangel
…Im Rahmen der Kleinen Landtagsanfrage 17/4530 der AfD im Mai 2023 wurden dem Ministerium der Justiz und…