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17/1165: Aufhebung des Fahrverbots für Diesel-Fahrzeuge in der kleinen Umweltzone Stuttgart (Bereich des Talkessels sowie Stadtbezirke Zuffenhausen, Feuerbach und Bad Cannstatt)
…Fortschritt); Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Eisenhut, Goßner, Lindenschmid, Dr. Hellstern, Wolle AfD B e g r ü n d u n g Gemäß Bundesverwaltungsgericht…
17/1088: Enteignungsforderungen entgegentreten ‒ für dauerhafte Investitionen in der Wohnungswirtschaft
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…
17/1168: Verhalten der Polizei Eislingen/Fils im Fall „Rollergate“
… Abg. Hans-Jürgen Goßner und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …stellten oder Beamten? 3.12.2021 Goßner, Lindenschmid AfD B e g r ü n d u n g Wie die BILD am 8. November…
17/1162: Tatsächlich in Baden-Württemberg aufgenommene Asylbewerber
… 8.11.2021 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Summen nach Frage 6 für die UMA? 22.10.2021 Rupp AfD Eingegangen: 8.11.2021 / Ausgegeben: 9.12.2021 …
17/1104: Staatshaushaltsplan 2022
Einzelplan 04: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport…- ratung auf. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD zeigt auf, auch seine Fraktion habe einige Änderungsanträge…Unterrichtsausfälle, mangelhaften Onlineunterricht usw. Die AfD-Fraktion habe insofern Überlegungen dahin gehend …zu erhalten. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD äußert, auch seine Fraktion wolle die Kommunen hierbei…
17/1101: Staatshaushaltsplan 2022
Einzelplan 01: Landtag…- ratung auf. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD bekundet, seine Fraktion wisse, mit wie viel Engagement…Bürokratie immer mehr Bürokratie verursache, lehne die AfD die Stelle der Bürgerbeauftragten grundsätzlich …
17/1114: Staatshaushaltsplan 2022
Einzelplan 14: Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst… zuzustimmen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD wirft in Bezug auf den Änderungsantrag 14/22 der…antwortet, offensichtlich bestehe auf- seiten der AfD-Fraktion eine Unkenntnis über den Ablauf von der …gaberest übertragen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erkundigt sich, weshalb das Investitions- budget …befassen müssen. Der Abgeordnete der Fraktion der AfD entgegnet, es gehe nicht um Investitio- nen in das…
17/1110: Staatshaushaltsplan 2022
Einzelplan 10: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft…Württemberg gehe. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD stellt aus der Reihe der Änderungsanträge seiner…-WürttembergDrucksache 17 / 1110 Zum Antrag der AfD betreffend Forschung/Entwicklung auf dem Gebiet der…beieinander. Ein weiterer Abgeordneter der Fraktion der AfD kommt auf den Änderungsantrag seiner Fraktion zur…Entschädigung auch Sinn. Zum Änderungsantrag der AfD-Fraktion betreffend Vergrößerung der Biosphä- rengebiete…
17/1113: Staatshaushaltsplan 2022
Einzelplan 13: Ministerium für Verkehr…Beratung auf. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD kommt auf das landesweite Jugendticket zu sprechen…staatlichen Ebenen. Der Abgeordnete der Fraktion der AfD kommt auf das Jugendticket zurück, bei dem die Beteiligung…
17/1404: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten über die Ergebnisse der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am 2. Dezember 2021 über weitere Schritte zur Bekämpfung der ...
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD Entschließung zu der Regierungsinformation durch…