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17/1592: Kinder in extremistischen Milieus
…Stellungnahmen zum Antrag der Abg. Lars Patrick Berg u. a. AfD, „Fall des Heidelberger Lehrers und ‚Antifaschisten…/5616, zum Antrag des Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD, „Beschäf- tigung eines linksextremen Erziehers in…sowie zum Antrag des Abg. Daniel Rottmannn u. a., AfD, „Wie viele Linksextreme erziehen Kinder in Baden…
17/1833: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…Finanzen 2. Zu dem Antrag des Abg. Emil Sänze u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen…erwiderte auf den Wortbeitrag des Abgeordneten der AfD, die Errichtung einer Justizvollzugsanstalt sei …Stellungnahme getroffen habe, fest. Der Abgeordnete der AfD betonte, der Antrag könne heute nicht für erledigt…Ausschuss die Beratung fort. Ein Abgeordneter der AfD bemerkte, der Antrag könne heute ohne weitere Aussprache…
17/1576: Vorgehen gegen Kritiker der Coronamaßnahmen in Reutlingen
…Polizeieinsatzes? Kleine Anfrage des Abg. Joachim Steyer AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Besuch von Ämtern und Rathäusern? 12.1.2021 Steyer AfD B e g r ü n d u n g Nach vielen Wochen mit stets…in der Wahrnehmung der zu dieser Zeit anwesenden AfD-Vertreter einen überfor- derten Eindruck. Später …Schlagstockeinsätzen, deren Ver- hältnismäßigkeit die genannten AfD-Vertreter allerdings mangels Anwesenheit nicht zu…
17/1547: Verkehrsbelastung und Schadstoffwerte in der Gemeinde Eutingen im Gäu (Landkreis Freudenstadt)
…Gemeinde? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Verkehrsbelastung…Sanierungskosten pro Jahr seit 2011? 23.12.2021 Dr. Hellstern AfD B e g r ü n d u n g Da die Bürger der Gemeinde …
17/1706: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Württemberg vom 13. Dezember 2021
– Drucksache 17/1458
Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten des Landes Baden-...…worden sei. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, die Position der AfD sei bekannt, dass die Institution…
17/1670: Vorhaben „Karenzzeitgesetz“ für Minister in der 16. Legislaturperiode
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Anton Baron u. a. AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Vorhaben…20.1.2022 Baron, Rupp, Lindenschmid, Goßner, Dr. Balzer AfD B e g r ü n d u n g Aus Anlass der Einbringung …
17/1948: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten über die Ergebnisse der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am 16. Februar 2022 über weitere Schritte zur Bekämpfung der P...
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD Entschließung zu der Regierungsinformation durch…
17/1571: Kosten für Asylbewerber, Flüchtlinge und deren Familiennachzug im Landkreis Reutlingen
… der Abg. Joachim Steyer und Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…mittellose Kommune? 11.1.2022 Steyer, Dr. Podeswa AfD B e g r ü n d u n g Der Haushalt 2021 der Stadt…
17/1660: Spaziergänge als Protestform gegen Coronamaßnahmen
…gonistin bekannte frühere AfD-Landtagsabgeordnete und jetzige AfD-Bundes- tagsabgeordnete Dr. Christina Baum …Behauptung des Innenministeriums, extremistische AfD- Teilstrukturen würden im Rahmen der Demonstrationen…zu? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …dominieren- de Rolle einnehmen würden? 18.1.2022 Goßner AfD B e g r ü n d u n g Seit der Debatte um die Einführung…
17/1653: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 27. Dezember 2021
– Drucksache 17/1552
Bericht des Ministerium...… Menge an Wasser handle. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, die Struktur der Wasserentnahmen ändere…