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16/8036: Feuerwehrfinanzierung in den Landkreisen Hohenlohe und Schwäbisch Hall
…Kleine Anfrage der Abg. Anton Baron und Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…kleinräumig wie möglich)? 28. 04. 2020 Baron, Stein AfD B e g r ü n dun g Die Kleine Anfrage soll einen…
16/8161: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/8038
Gesetz zur Änderung des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes…ab. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD teilt mit, die AfD sei der Meinung, dass sich das Klima geändert…merkung des Abg. der AfD bestärke ihn in seiner Festlegung bezüglich der Mei- nung der AfD. Wie vom Vorsitzenden…komme, finde der Gesetzentwurf mit Ausnahme bei der AfD-Fraktion eine breite Akzeptanz. Der Klimawandel … und richtig, der Klimawandel sei ein Fakt. Die AfD leugne diesen jedoch, wie er wiederholt vernommen…
16/8056: Situation in der Asylunterkunft Schrozberg (Landkreis Schwäbisch Hall)
…Kleine Anfrage der Abg. Udo Stein und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…und „Partys“ feierten? 30. 04. 2020 Stein, Baron AfD B e g r ü n d u n g Ende April 2020 kam es immer…
16/8092: Änderungen an der Finanzierung sogenannter Demokratieprojekte
…2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und …finanziert, z. B. vom Land? 05. 05. 2020 Dr. Podeswa AfD Beg r ü n d u n g Das Bundesfamilienministerium…
16/8255: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Europa vom 12. Juni 2020
– Drucksache 16/8251
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; ...…Bundesrats behandelt. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD brachte vor, die in der Mitteilung be- schriebenen…Maßnahmen überhaupt noch aufzuhalten seien. Die AfD-Fraktion fordere die Landesregierung auf, sich vehement…Vorschläge der Kommission stellen würde, was von der AfD-Fraktion gefordert werde, würde das in der Presse… nicht der richtige Ansatz. Der Abgeordnete der AfD-Fraktion wies darauf hin, in den Ausführungen des…
16/8037: Statistische Aspekte der „Corona-Krise“
…Sänze, Dr. Rainer Podeswa und Dr. Christina Baum AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und …haben? 27. 04. 2020 Sänze, Dr. Podeswa, Dr. Baum AfD B e g rü n d un g Vermutlich seit dem sogenannten…
16/8094: Gesundheitsgefahren durch die neue Zeckenart (Hyalomma) in Baden-Württemberg
…2020 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und …verlässlicher Therapien vorzusehen? 11. 05. 2020 Dr. Baum AfD B e g r ü n d u n g Aufgrund warmer Winter kann…
16/8042: Ausschreitungen von Linksextremisten gegen den Neujahrsempfang des AfD-Kreisverbands Reutlingen im Spitalhof am 21. Februar 2020 – welche Konsequenzen zieht die Landesregierung?
…Körperverletzung AfD 04.05.2019 Fellbach Gefährliche Körperverletzung AfD 13.07.2019 Stuttgart…Lars Patrick Berg u. a. (AfD), „Mordaufruf und Mordanleitung zum Nachteil von AfD-Politikern auf Indymedia…- lingen ein gewählter Kreistagsabgeordneter der AfD von gewalttätigen Linksextremisten tätlich angegriffen…ver- schiedenen Akteure erbeten – Veranstalter des AfD-Neujahrsempfangs, Ge- gendemonstranten, Polizei, …
16/8179: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 17. Dezember 2019
– Drucksache 16/7529
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Landesbeteili...…einzeln ausgewiesen würden. Ein Abgeordneter der AfD machte darauf aufmerksam, das Land Baden-Württem-…Korrekturen vorzunehmen. Ein zweiter Abgeordneter der AfD erkundigte sich danach, inwieweit der Haus- halt …, noch nicht zu Wort gekommener Abgeordneter der AfD brachte zum Ausdruck, die soziologischen Daten in…seinen Beteiligungen ergäben. Ihr Vorredner von der AfD erwiderte, selbstverständlich seien auch die Chancen…
16/8025: Kontrollen und Verstöße gegen die Corona-Verordnung im Wahlkreis Hohenlohe
…Begründung)? Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung… Einhaltung kon- trolliert? 22. 04. 2020 Baron AfD B e g rü n d u n g Während sich die Mehrheit der…