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16/8340: Nach versuchtem Mord in Bad Cannstatt – Terroristische Antifa-Organisationen endlich verbieten!
…Sänze u. a. AfD, „Ausschreitungen von Linksextremisten gegen den Neujahrsempfang des AfD-Kreisverbands…Lars Patrik Berg u. a. AfD, „Mordaufruf und Mordanleitung zum Nachteil von AfD-Politikern auf Indymedia…16 / 8340 27. 06. 2020 Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres…Landtagsdrucksache 16/4478 (Große Anfrage der Fraktion der AfD, „Linksextremismus-Entwicklung 2018“), auf die Antwort…
16/8472: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 15. Juni 2020
– Drucksache 16/8260
Jährliche Unterrichtung des Landtags gemäß Artikel 2 Absatz 6 des Gesetzes zu dem Vertrag des ...…Sprachkurs in Romanes angeboten. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, er sei verwundert über die Aussage, …
16/8288: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/8259
Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes…abzu- lehnen. Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD äußert, ihr erschließe sich die Sinnhaftig- keit …
16/8332: Verwaltung der Kommunen während Corona durch Eilentscheidungen
…2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung… (bitte auf- listen)? 25. 06. 2020 Dr. Podeswa AfD Eingegangen: 25. 06. 2020 / Ausgegeben: 29. 07. …
16/8292: Daten zur Feuerwehr in Hohenlohe und Schwäbisch Hall – Nachfragen zu Drucksache 16/8036
…Kleine Anfrage der Abg. Anton Baron und Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…wieder zu reduzieren? 18. 06. 2020 Baron, Stein AfD B e g rü n d u n g Die Antworten auf Drucksache…
16/8506: Gesetz zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften
…In Burladingen hat in den letzten Jahren ein zur AfD übergetretener Bürgermeister durch eine ganze Serie…
16/8494: Änderungsanträge zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
– Drucksache 16/8382
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/8272
Gesetz zur Änderung des Natursch...…/ 8494 4 3. Änderungsantrag der Fraktion der AfD Der Landtag wolle beschließen, den Gesetzentwurf…/ 8494 5 4. Änderungsantrag der Fraktion der AfD Der Landtag wolle beschließen, den Gesetzentwurf…
16/8454: Gesetz zur Einführung des inklusiven Wahlrechts in Baden-Württemberg;
hier: Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP – Drucksache 16/8191…In Burladingen hat in den letzten Jahren ein zur AfD übergetretener Bürgermeister durch eine ganze Serie…
16/8525: Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der FDP/DVP
– Drucksache 16/8152
Gesetz zur parlamentarischen Kontrolle der Freiheitsbeschränkungen infolge der Covid-19-Pandemie… 21. 07. 2020 Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der FDP/DVP –…
16/8262: Linksextreme Angriffe auf Polizeibeamte und linksextreme Strukturen und deren Ausbreitung
…politischen Sinne? Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung… (AO) in Baden-Württemberg? 12. 06. 2020 Wolle AfD A n tw o rt Mit Schreiben vom 10. Juli 2020 Nr.…