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17/2944: SWR-Rechtsaufsicht und Jugendschutz
…Engel“. Antrag des Abg. Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums SWR-….7.2022 Dr. Podeswa, Gögel, Sänze, Stein, Wolle AfD Begründung Die Regierungen der Länder Baden-Württemberg…
17/2899: Klimaresilienz in Baden-Württemberg
…Leistung der Windparks hat; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…
17/2895: Bund-Länder-Beratung im Länderarbeitskreis Kreativwirtschaft
…profitiert? 14.7.2022 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…
17/2888: Wärmehallen und weitere Maßnahmen in Hinblick auf die Gasknappheit im Landkreis Göppingen
…haben? 13.7.2022 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…
17/2889: Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 16/7624, Entwicklung der Zahlen von obdachlosen Menschen im Stadt- und Landkreis Heilbronn
…Wolle, Dr. Podeswa AfD Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des…
17/2887: Handlungsbedarf bei öffentlichen (kommunalen) Kanalisationsnetzen
…der bei der Be- Antrag des Abg. Emil Sänze u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…12.7.2022 Sänze, Gögel, Bamberger, Hörner, Klos AfD Begründung Nach Kenntnisstand der Antragsteller…Antragsteller in den Reihen des Par- laments außerhalb der AfD-Fraktion festgestellt haben. Am 23. Oktober 2018 …erregen) über die „Bundesvereinigung Juden in der AfD e. V.“ wörtlich: „Das ist, wie wenn man in der Kanalisation…
17/2880: Polizei: Reformvorhaben „pauschale Beihilfe“, Kilometergeld bei Dienstreisen und Anschläge auf Gebäude der Polizeigewerkschaft
…beeinflussen kann; Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen…13.7.2022 Lindenschmid, Goßner, Baron, Rupp, Dr. Balzer AfD Begründung Das Land beabsichtigt, ab 2023 eine …
17/2900: Explodierende Anwohnerparkgebühren in Baden-Württemberg
…Jahresbetrags einzuräumen haben; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…
17/2791: Telemetrische Datenerhebung von Fahrzeugen durch die EU und deren künftige Nutzung – technische Möglichkeiten gegen oder für die Freiheitsrechte?
…automatisiert anfallen; Antrag des Abg. Emil Sänze u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr….6.2022 Sänze, Klos, Eisenhut, Bamberger, Wolle AfD Begründung Dieser Antrag hat die Implikationen …
17/2886: Abwanderung ins Ausland, Zuwanderung und Aufgliederung nach Berufen
…welchen Anteilen? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit…Fachkräfte angeworben werden konnten? 12.7.2022 Sänze AfD 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17 /…