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17/5557: Kosten und Finanzierung des Deutschland-Tickets
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Klos, Eisenhut, Gögel, Goßner, Lindenschmid, Steyer AfD Eingegangen: 11.10.2023 / Ausgegeben: 9.11.2023 …
17/5569: Pädagogische Assistenten in den Grund-, Haupt- und Werkrealschulen
…12.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…Pädagogischen Assistenten zu verstehen? 10.10.2023 Hörner AfD Eingegangen: 12.10.2023 / Ausgegeben: 9.11.2023 …
17/78: 78. Sitzung vom 9.11.2023
…(Beifall bei der AfD – Abg. Anton Baron AfD: Sehr gut! – Weitere Zurufe von der AfD: Bravo! – So ist …Hörner AfD – In-vitro-Fertilisation (IVF) . . . . . . . . . . . 4691 Abg. Hans-Peter Hörner AfD . . .… Vereinzelt Beifall bei der AfD) Präsidentin Muhterem Aras: Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort… Da- men und Herren. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Sehr gut! – Abg. Manuel Hagel CDU: Mein…
17/5542: Extremistische Vereine im Sportbereich
…Anfrage der Abg. Emil Sänze und Dr. Rainer Podeswa, AfD, Landtagsdrucksache 16/6280, „Haben die Behörden …
17/77: 77. Sitzung vom 8.11.2023
…bei Abgeordneten der AfD – Abg. Anton Baron AfD: So ist es! – Zuruf von der AfD: Sehr gut!) Denn eines…Abgeordneten der AfD – Zuruf von der AfD: Genau!) Bei der Debatte um die von der AfD-Fraktion beantragte…beantragt von der Fraktion der AfD . . . . . . 4585 Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD . . . . . . . . . . . . .…Verfügung. Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Goßner. (Abg. Anton Baron AfD: Guter Mann!)…
17/5600: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 30. Juni 2023
– Drucksache 17/5016
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2015 ...…Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, in dem Bericht der Landesregierung werde…von Waggons gehe. Ein weiterer Abgeordneter der AfD erkundigte sich, welchen personellen und kos- tenmäßigen…Fahrzeuge gemeint. Auf Nachfrage des Abgeordneten der AfD antwortete er, es handele sich hierbei um den Zyklus…
17/5599: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 30. Juni 2023
– Drucksache 17/5014
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Beratende Äußerun...… 2024 erneut zu berichten. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, aufgrund der großen Belastungssituation…
17/5622: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Beauftragten der Landesregierung Baden-Württemberg gegen Antisemitismus vom 11. Juli 2023
– Drucksache 17/5086
Zweiter Bericht des Beauftragten der L...…viel Kraft und Zuversicht. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, er bedanke sich beim Antisemitismusbeauf…
17/5456: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zu der Mitteilung der Landesregierung vom 17. Juli 2023
– Drucksache 17/5158
Unterrichtung des Landtags gemäß § 7 Landarztgesetz Baden-Württ...…harmonisiert werden könnten. Eine Abgeordnete der AfD führte aus, der Ärztemangel betreffe nicht nur Hausärz…
17/5744: Änderungsanträge zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Landesentwicklung und Wohnen
– Drucksache 17/5635
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/5422
Gesetz zur Digitalisierung baurechtlich...… 5744 3 2. Änderungsantrag der Fraktion der AfD Der Landtag wolle beschließen: Artikel 1 Nummer…