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Gefahr durch den Wolf: Umweltausschuss setzt sich für Unterstützung für Weidetierhalter ein
… Wie der Ausschussvorsitzende Dr. Bernd Grimmer (AfD) mitteilte, stimmte das Gremium dem Antrag einstimmig…
Präsidentin erteilt mehrere Ordnungsrufe und Sitzungsausschluss für zwei Abgeordnete
…der Sitzungsordnung – einen gegen das Mitglied der AfD-Landtagsfraktion, Stefan Räpple, sowie zwei gegen… bis auf einen alle gegen Abgeordnete der Partei AfD. Sitzungsausschlüsse gab es in der Geschichte des…
Umweltausschuss diskutiert über asbestfreies Baden-Württemberg
… wie der Ausschussvorsitzende Dr. Bernd Grimmer (AfD) mitteilte. „Der Umgang mit Asbest muss als gesamtgesellschaftliches…
Wirtschaftsausschuss besucht heimische Aussteller auf der Weltleitmesse AMB
…Landesbauordnung (LBO) und ein Gesetzentwurf der Fraktion AfD, der aufgrund des zu geringen Umfangs der darin enthaltenen…
Umweltausschuss befasst sich mit Stand der Technik in Kläranlagen
…der Vorsitzende des Gremiums, Dr. Bernd Grimmer (AfD), mitgeteilt. „Letztlich sind alle Bürgerinnen und…
Vorsitzender Dr. Schweickert fordert nach USA-Ausschussreise „EU-Doppelbeschluss“: reagieren – und reden
…Schüler- und Jugendaustausch befördern.“ Carola Wolle (AfD) sagte „Wir müssen dringend Kontakt halten.“ Der …
Ausschuss will Einführung von Bildungssoftware vom Rechnungshof überprüfen lassen
…Grüne und CDU stimmten indes gegen einen von der AfD unterstützten Antrag von FDP/DVP und SPD, den Rechnungshof…
Finanzausschuss fordert weitere Verringerung bei sachgrundlosen Befristungen
…, 17. Mai 2018, mit den Stimmen von Grünen, CDU, AfD und FDP/DVP. Die SPD-Fraktion hat sich enthalten,…
Demokratie muss gepflegt werden
…. Des Weiteren habe sich der Ausschuss mit einem AfD-Antrag zur Sicherheitssituation in Krankenhäusern… Hinderer mit Seitenblick auf die Begründung des AfD-Antrags hervor. „Wir müssen ordnungspolitisch zeigen…
Sabine Kurtz zur stellvertretenden Landtagspräsidentin gewählt
…Staatssekretär ins Innenministerium wechselt. Die AfD-Fraktion bekam für ihren Gegenkandidaten, Dr. Heiner…Mehrheit denkbar knapp verfehlt. Der Gegenkandidat der AfD, Dr. Merz, kam auf 21 Stimmen. Zudem waren 26 Nein…Parlamentsmehrheit ebenso abgelehnt wie ein Antrag der AfD auf Einrichtung eines zweiten stellvertretenden Landtagspräsidenten…