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17/1455: Aussagen zu angeblichen wissenschaftlichen Erkenntnissen im Gutachten zur Impfpflicht
…der Abg. Bernhard Eisenhut und Carola Wolle u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…10.12.2021 Eisenhut, Wolle, Sänze, Goßner, Stein, Klos AfD Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17 / 1455…
17/1816: Einsetzung einer Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“
…benannt werden (5 GRÜNE, 4 CDU, 2 SPD, 2 FDP/DVP, 1 AfD). Dazu kommen bis zu 14 stellvertretende Mitglieder… Schlüssel (3 GRÜNE, 2 CDU, 1 SPD, 1 FDP/DVP, 1 AfD) jeweils sachverständige Personen und Stellvertreterinnen…
17/1508: Härtefallkommission (HFK)
…kosten entnehmen lassen; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …
17/1735: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten über die Ergebnisse der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am 24. Januar 2022 über weitere Schritte zur Bekämpfung der Pa...
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD Entschließung zu der Regierungsinformation durch…
17/1359: Zukunftsperspektiven des „Klimaschutzlandes Baden-Württemberg“ unter Betrachtung der Energieerzeuger sowie der internationalen Zusammenhänge
… CO2 verursacht wird; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…
17/1476: Gedenktag in Baden-Württemberg für die deutschen Opfer durch Terrorismus im In- und Ausland
…Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…10.12.2021 Goßner, Baron, Eisenhut, Klauß, Stein AfD Beg r ü n d u n g Der organisierte Terrorismus …
17/1306: Regelungslücke bei der Überwachung rückfallgefährdeter pädosexueller Straftäter?
…sind; Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…22.11.2021 Lindenschmid, Goßner, Rupp, Baron, Dr. Balzer AfD B e g r ü n d u n g Den Fraktionen ging vor einiger…
17/1282: Migrantische Schleuser-Netzwerke und linksradikale Schleuser-NGOs in Baden-Württemberg vor dem Hintergrund der aktuellen Lage an der polnisch-weißrussischen Grenze
…Verurteilung endeten; Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…16.11.2021 Rupp, Baron, Goßner, Lindenschmid, Dr. Balzer AfD B e g r ü n d u n g Vor der Kulisse der „Flüchtlings…Grundordnung in der „Alternative für Deutschland (AfD) und ihren Teilorganisationen“ vielfach als Beleg…
17/980: Der Großbrand im SSB-Busdepot in Stuttgart und die Behandlung der E-Fahrzeugtechnik durch die Versicherungswirtschaft
… Dr. Grimmer AfD B e g r ü n d u n g In der 16. Legislaturperiode thematisierte die AfD-Fraktion mehrfach…untergebracht sind; Antrag des Abg. Emil Sänze u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Landtagsdrucksache 16/7813 (Antrag des Abg. Stauch u. a. AfD) „Berücksichtigung von Brandrisiken von elektrisch…
17/531: Sekten und Psychogruppen innerhalb der Querdenken-Bewegung
…sowie dem offiziell aufgelösten „Flügel“ in der AfD zugeordnet werden können, an „Querdenken“-Versammlungen…eigener Kundgebungen versuchen die extremistischen AfD-Teilstrukturen in Ba- den-Württemberg, neue Zielgruppen…Reichweite können die Akteure der extremistischen AfD- Teilstrukturen zur Verbreitung und Legitimation …