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16/8198: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…abschließend geklärt sei. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, die AfD sei der Meinung, Systemadministratoren…ab. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, die kritische Einstellung der AfD zur Windkraft sei bekannt, …Abgeordnete der Fraktion der AfD bemerkte, inhaltlich sei alles schon gesagt worden. Die AfD-Fraktion unterstütze…Entwicklungshilfe 2. Zu dem Antrag der Abg. Emil Sänze u. a. AfD und der Stellungnahme des Staatsministeriums – …
16/7994: Geöffnete Bäckerei- und Konditoreifilialen am Ostersonntag
…Kleine Anfrage der Abg. Anton Baron und Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit…geöffnet bleiben konnten? 16. 04. 2020 Baron, Stein AfD B e g rü n d un g Berichten aus der Bürgerschaft…
16/8187: Gesetz über die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern (Asylbewerberunterbringungs- und -versorgungsgesetz) – AsylbUVG
…Ausgegeben: 12. 06. 2020 Gesetzentwurf der Fraktion der AfD Gesetz über die Unterbringung und Versorgung von…
16/8021: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 31. März 2020
– Drucksache 16/7950
Unterrichtung des Landtags ...…rückgängig gemacht werden. Ein Abgeordneter der AfD teilte mit, seine Fraktion habe die Mitteilung zwangs…jedoch nicht zu. Speziell störe die Fraktion der AfD, dass der Minderungspfad per delegiertem Rechtsakt…Kompetenzen hinausgehen. Insofern lehne die Fraktion der AfD den Inhalt dieses Vorschlags der Kommission ab. … unterhalten. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD äußerte, im Allgemeinen werde im deutschsprachigen…
16/8001: Asylbewerber als Superspreader und Unterkünfte als Corona-HotSpots (?) sowie die Aufnahme von 47 „unbegleiteten Flüchtlingskindern, überwiegend Mädchen“
…Erstaufnahmeeinrichtung waren; Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres…Rottmann, Dürr, Gögel, Dr. Balzer, Senger, Palka AfD B e g rü n d un g Zum Zeitpunkt der Abfassung dieses…
16/7995: Auswirkungen der Maßnahmen gegen die COVID-19-Pandemie auf Handwerk und Handel und Nachfragen zu einzelnen Bestimmungen
…betroffen sind; Antrag der Abg. Anton Baron u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft…2020 Baron, Wolle, Dr. Podeswa, Stein, Dürr, Palka AfD 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 16 /…
16/7996: Kontrollen und Verstöße gegen die Corona-Verordnung in Baden-Württemberg und Heilbronn
…Sanktion)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…Einhaltung kontrolliert? 16. 04. 2020 Dr. Podeswa AfD B e g rü n d u n g Die absolute Mehrheit der Bürger…
16/7461: Präsidium, Schriftführer/-innen, Ausschüsse, Kommissionen und sonstige Gremien
2. Ausgabe… SPD AfD FDP/DVP Mitglieder: Aras… SPD AfD FDP/DVP Bay … SPD AfD FDP/DVP Mitglieder: Erikli… SPD AfD FDP/DVP Mitglieder: Häffner…
16/8065: Verfügbarkeit von lokalen Funknetzwerken (WLAN/Wi-Fi) in Pflegeeinrichtungen in Baden-Württemberg
…sind? 05. 05. 2020 Palka AfD Kleine Anfrage des Abg. Thomas Axel Palka AfD und Antwort des Ministeriums…
16/7984: Gewalt gegen Ärzte und Arztpersonal
…zen? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und …Notfalldienst zu schützen? 14. 04. 2020 Dr. Baum AfD B e g r ü n d un g Leider sind es nicht nur das…