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17/6126: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung vom 28. November 2023
– Drucksache 17/5892
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier: Arbeit...…Hochschulbauten abzubauen. Ein Abgeordneter der AfD äußerte Bedenken hinsichtlich der Einführung eines…geschliffen“ worden. Damit habe nach Auffassung der AfD die Qualität der Hoch- schulabschlüsse in Deutschland…Deutschland abgenommen. Vor diesem Hintergrund lehne die AfD-Fraktion die Einführung eines europäischen Hochschulabschlusses…Europawahl im nächsten Jahr. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, der European Green Deal biete keine Vorteile…
17/5984: Ehrenamtliche Hilfe bei Kindesmissbrauch durch private Organisationen
…Hildesheim“? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…missbrauchten Kindern tätig sind? 15.12.2023 Hörner AfD Antwort Mit Schreiben vom 22. Januar 2024 Nr. 22…
17/5985: Perspektiven für einen weiteren Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen Baden-Württembergs zur Republik China (Taiwan)
…Antrag der Abg. Ruben Rupp und Bernd Gögel u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft…13.12.2023 Rupp, Gögel, Sänze, Steyer, Lindenschmid AfD Begründung Als Folge der global sich verschärfenden…
17/5944: Entwicklung der Soziallasten und ihr Einfluss auf die Haus halte der Kreise
…jeweils entwickelt haben; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…Anfrage der Abg. Dr. Rainer Podeswa und Emil Sänze AfD (Drucksache 16/9842) seit 2005 – stel- len sich nach…
17/5969: Zur Gefahrenlage des Göppinger Weihnachtsmarktes und der Bombendrohung am 18. Oktober 2023
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … Göppinger Rathaus geräumt? 12.12.2023 Goßner AfD Eingegangen: 12.12.2023 / Ausgegeben: 23.1.2024 …
17/5986: Offene staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Maßnahme des „Belastungsausgleichs“? 13.12.2023 Rupp AfD Eingegangen: 13.12.2023 / Ausgegeben: 23.1.2024 …
17/5954: „Blue Punisher“ und andere Ecstasy-Pillen mit sehr hohen Anteilen an MDMA-Wirkstoffen in Baden-Württemberg
…Anfrage der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Gehalt der Tabletten? 29.11.2023 Wolle, Eisenhut AfD Begründung Im Sommer 2023 starben in Brandenburg…
17/5976: Wolfszahlen 2023
…aufschlüsseln)? 11.12.2023 Stein AfD Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums…
17/5970: Antisemitische Vorfälle im Landkreis Göppingen
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Schulen im Landkreis bekannt? 8.12.2023 Goßner AfD Eingegangen: 11.12.2023 / Ausgegeben: 22.1.2024 …
17/5943: Straftaten im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
…aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …und nichtdeutschen Fahrgästen)? 5.12.2023 Goßner AfD Begründung Die Antworten auf die Kleine Anfrage…