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16/9313: Auslastung der Krankenhäuser durch Corona-Patienten aus anderen EU-Ländern und Nicht-EU-Ländern in Baden-Württemberg
…. 11. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Bernd Gögel AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und … aus den Nicht-EU-Ländern? 18. 11. 2020 Gögel AfD Eingegangen: 18. 11. 2020 / Ausgegeben: 17. 12. …
16/9240: Rennsportveranstaltungen auf der Rennbahn Iffezheim 2020
…wurden; Antrag der Abg. Dr. Rainer Balzer u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für…Dr. Balzer, Dr. Baum, Stein, Wanke, Wolle, Palka AfD Be g rü n d un g Die Kündigung des …
16/9291: Arbeitsstellen für Fachkräfte für Klimarettung in Landkreisen/Landratsämtern
…Kleine Anfrage der Abg. Udo Stein und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…das Mikroklima, etc.)? 17. 11. 2020 Stein, Baron AfD Beg r ü n d u n g Diese Kleine Anfrage dient der…
16/9204: Beschlussempfehlung und Bericht
des Ständigen Ausschusses
zu der Mitteilung der Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Württemberg vom 30. September 2020
– Drucksache 16/8930
Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten des Landes...…nicht be- schnitten werden. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, auch er bedanke sich für den vorliegenden…Lan- despolizei einzugehen. Ein Abgeordneter der AfD fragte, welche Anliegen zum Thema Corona es gegeben…
16/9275: Die Komaprügler von Cannstatt und andere Terrorschwaben – wird Stuttgart zum Hotspot linksfaschistischer Gewalttäter?
… Engel“. Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres… 2020 Rottmann, Stein, Gögel, Dr. Balzer, Palka AfD B e g r ü n d u n g In jüngster Zeit gelangen den…Politiker sind, und nicht beispielsweise namenlo- se AfD-Wahlkämpfer. In Leipzig wurde eine L. E. festgenommen…
16/9292: Mund-Nase-Bedeckungs-Pflicht (MNB) an Schulen
…Abg. Udo Stein, Anton Baron und Dr. Christina Baum AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und …einzufordern? 17. 11. 2020 Stein, Baron, Dr. Baum AfD Eingegangen: 17. 11. 2020 / Ausgegeben: 15. 12.…
16/9273: Eskalation der „Querdenker“-Demonstration und gewalttätige Auseinandersetzungen am 7. November 2020 in Leipzig
…monstration in Leipzig am 7. November 2020 vor, die der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) zugerechnet…
16/9285: Mündliche Anfragen zur 36. Fragestunde
in der 138. Plenarsitzung vom 17. Dezember 2020…2020 10. Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD Eingang: 10. 12. 2020 11. Anfrage des Abg. …
16/9310: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9090
Viertes Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften (Viertes Hochschulr...…unverständlich. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erklärt, wie bereits in der Ersten Beratung erwähnt…Fraktion den Gesetzentwurf in seiner Gesamtheit ab. Die AfD habe keine Änderungsanträge eingebracht, da sie …aufweisen solle. Der Abgeordnete der Fraktion der AfD erklärt, er könne die Ausführungen der Mi- nisterin…7) wird gegen die Jastimmen der FDP/DVP und der AfD mehrheitlich abgelehnt. Dem Änderungsantrag Nummer…
16/9198: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 24. März 2020
– Drucksache 16/7937
22. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten… gesprochen werden müsste. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, der öffentlich-rechtliche Rundfunk sei in…öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Ein Abgeordneter der AfD legte dar, ihn störe es wenig, wenn im öffentlich…