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16/9518: Veröffentlichung der Rechnungen der Fraktionen im Landtag von Baden-Württemberg für 2019/2020
… 9 Fraktion der AfD …WürttembergDrucksache 16 / 9518 12 Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg Rechnung …Fraktionsrechnung im Einzelnen dargestellt ist, erhält die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Sachleistungen…
16/9335: Sterbefälle in Zeiten der Coronakrise in Baden-Württemberg
…Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum und Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und…Württemberg vor? 23. 11. 2020 Dr. Baum, Wolle AfD B e g rü n d un g Basierend auf den…
16/9336: Aktuelle Prüfgrundsätze der Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik (ZLS) für die neue „Corona SARS-CoV-2-Virus Pandemie Atemschutzmaske“
…prüft? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und…Pilzen entgegenwirken? 23. 11. 2020 Dr. Baum AfD B e g rü n d u n g Seit der SARS-CoV…
16/9546: Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration
– Drucksache 16/9317
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9194
Gesetz zu...… 15. 12. 2020 Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres…
16/9543: Gesetz zur Durchführung von Hausunterricht mit Jahresabschlussprüfungen und Schulabschlussprüfungen (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg, des Gesetzes über das Zentrum für Schulqualität und Lehrerbildung)
…Ausgegeben: 23. 12. 2020 Gesetzentwurf der Fraktion der AfD Gesetz zur Durchführung von Hausunterricht mit Jahresab…
16/9276: Nachfrage zum Angebot und zur Entwicklung der baden-württembergischen Krankenhauslandschaft 2020 (Drucksache 16/8710)
…Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und…Beatmungspatienten kam? 13. 11. 2020 Wolle, Dr. Podeswa AfD Be g r ü n d un g Aus den Antworten…
16/9408: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu
a) dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9192
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28....…anzuhören. Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD bringt vor, die AfD-Fraktion lehne diesen Gesetzentwurf ab…Gesetzentwurf an. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD legt dar, es sei bemerkenswert, dass wie- derum eine…übernommen werden. Insofern bleibe keine Alternative. Die AfD-Fraktion werde diesen Gesetzentwurf aber ablehnen…
16/9253: Barrierefreiheit in Schulen im Rems-Murr-Kreis
… 10. 11. 2020 Rottmann AfD Kleine Anfrage des Abg. Daniel Rottmann AfD und Antwort des Ministeriums…
16/9222: Nachfrage zu Drucksache 16/1480 (Wertgrößenvolumen, Zuzahlung, Verordnungsweise, zahnärztlicher Festzuschuss und Patientenpauschale bei Leistungsbeziehern nach dem Asylbewerberleistungsgesetz [AsylbLG])
…unzulässig ist; Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für…2020 Rottmann, Stein, Gögel, Dr. Balzer, Palka AfD Be g rü n d un g Seit der Beantwortung…
16/9258: Zusammenarbeit von städtischen und staatlichen Stellen in den Projekten „Haus des Jugendrechts“ in Baden-Württemberg
…Anfrage der Abg. Dr. Rainer Podeswa und Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und…angesprochen wird? 11. 11. 2020 Dr. Podeswa, Wolle AfD B e g r ü nd u ng In einem Haus des…