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17/5776: Mündliche Anfragen zur 22. Fragestunde
in der 81. Plenarsitzung vom 30. November 2023…Abg. Miguel Klauß AfD Eingang: : 10.11.2023 5. Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD Eingang: : 10.11.2023….11.2023 6. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Eingang: : 10.11.2023 7. Anfrage des Abg. Hans-Peter…
17/5781: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/5610
Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg und des Landespflegegesetzes…streichen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD äußert, die AfD-Fraktion spreche sich auch für eine Mitentscheidung… nun mal auch die Erfahrung. Deswegen stimme die AfD-Fraktion diesem Passus ebenfalls nicht zu. Des…Teilleistungsvermögen hinaus auch angewendet werde. Die AfD-Fraktion bitte daher um eine Klarstellung, was genau…
17/5705: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023
– Drucksache 17/5105
Denkschrift 2023 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
hi...…Rechnungshofs zu folgen. Ein Abgeordneter der AfD warf die Frage auf, ob sich aus den Prüfungsergebnissen…
17/5782: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport
a) zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/5608
Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes und
b) zu dem Geset...…gegangen werde. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD äußert, er wolle einmal etwas mehr in die Zukunft…Probleme geben. Diese Probleme sehe nicht nur die AfD-Frak- tion. In den ganzen Stellungnahmen finde er keinen…die Steuer- politik des Bundes geholfen werde. Die AfD-Fraktion werde dieser Vorlage daher nicht zustimmen…
17/5554: Heimischer Flusskrebsbestand und invasive gebietsfremde Flusskrebsarten in Baden-Württemberg
… 11.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen… Flusskrebsart aufschlüsseln)? 10.10.2023 Rupp AfD Begründung In baden-württembergischen Gewässern…
17/5737: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ernährung, Ländlicher Raum und Verbraucherschutz zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 17/5500
Gesetz zur Änderung des Fischereigesetzes für Baden-Württemberg…Verbraucherschutz zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/5500 Gesetz zur Änderung des Fischereigesetzes…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/5500 – abzulehnen. 15.11.2023 Der…Verbraucherschutz hat den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Gesetz zur Änderung des Fischereigeset- zes für…2023 beraten. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD bringt vor, dem Gesetzentwurf seien aus seiner Sicht…
17/5670: Nahrungsmittel und Nahrungsversorgung in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen
…Ellwangen geholt? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwan- gen gibt? 24.10.2023 Rupp AfD Begründung Mittels dieser Kleinen Anfrage soll …
17/5806: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 27. September 2023
– Drucksache 17/5495
Unterrichtung des Landtags in E...…weit seien wie Deutschland. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, beim Boden handle es sich um eine der…Kritik deutlich vertrete. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, Bodenschutz sei wichtig. Er habe in dem …
17/5575: Ausbreitung der invasiven Schwarzmundgrundel in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…unternommen hat bzw. umzusetzen plant? 12.10.2023 Rupp AfD Begründung Als invasive Art, die ursprünglich aus…
17/5671: Nutzung des ÖPNV durch Bewohner der LEA Ellwangen – Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5373
… geschieht? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Verkehrsverbundes und ggf. in welcher Form? 25.10.2023 Rupp AfD Begründung In der Antwort zu oben genannter Drucksache…