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Demokratie muss gepflegt werden
…. Des Weiteren habe sich der Ausschuss mit einem AfD-Antrag zur Sicherheitssituation in Krankenhäusern… Hinderer mit Seitenblick auf die Begründung des AfD-Antrags hervor. „Wir müssen ordnungspolitisch zeigen…
Sabine Kurtz zur stellvertretenden Landtagspräsidentin gewählt
…Staatssekretär ins Innenministerium wechselt. Die AfD-Fraktion bekam für ihren Gegenkandidaten, Dr. Heiner…Mehrheit denkbar knapp verfehlt. Der Gegenkandidat der AfD, Dr. Merz, kam auf 21 Stimmen. Zudem waren 26 Nein…Parlamentsmehrheit ebenso abgelehnt wie ein Antrag der AfD auf Einrichtung eines zweiten stellvertretenden Landtagspräsidenten…
Diskussion um Regelung zur Einrichtung gymnasialer Oberstufen an Gemeinschaftsschulen
…öffentlicher Sitzung. Die Abgeordneten von CDU, FDP/DVP und AfD hätten mit ihrem Nein die Haltung des Ministeriums…
Moderator und Sprachrohr des Gremiums
…seiner Sitzung am Donnerstag, 25. Januar 2018, den AfD-Abgeordneten Dr. Bernd Grimmer zum Vorsitzenden gewählt…
Verkehrsausschuss mahnt funktionierenden Schienenersatzverkehr auf Südbahnstrecke an
…Umbesetzung im Verkehrsausschuss: Hans Peter Stauch (AfD) löst den bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden…
Direktor Berthold Frieß: „Verfassungsgerichtshof hat eine wichtige parlamentsrechtliche Frage gelöst“
…/2017 - 13. Dezember 2017, 14:27 Uhr Organstreit AfD-Fraktion gegen Landtag Direktor Berthold Frieß: „… des Verfassungsgerichtshofes im Organstreit der AfD-Fraktion gegen den Landtag. Hintergrund: Der Verfassungsgerichtshof…Verfassungsgerichtshof hatte über zwei Anträge zu entscheiden. Die AfD-Fraktion wollte festgestellt haben, dass sowohl die… 28. September 2016 verfassungswidrig waren. Die AfD-Fraktion stützte sich auf Artikel 27 Absatz 3 der…
Regierungskoalition prüft Maßnahmen gegen illegale Autorennen auf der A 81
… Die SPD nannte ein Tempolimit „vernünftig“, die AfD ebenfalls. Beide Entschließungsanträge wurden mit…
Bildungsausschuss erteilt Rüge an AfD-Abgeordneten wegen Facebook-Eintrags
…2017 einen Facebook-Eintrag des AfD-Abgeordneten Dr. Rainer Balzer (AfD). Einer entsprechenden Rüge der…äußerte Kritik am „Verhaltensniveau“ des AfD-Abgeordneten. Die AfD-Vertreter versprachen Befassung in der…Jugend und Sport Bildungsausschuss erteilt Rüge an AfD-Abgeordneten wegen Facebook-Eintrags Stuttgart – …Balzer seinen Beitrag verfasste und im Namen der AfD-Fraktion einstellte. Die Vertreter von Grünen, CDU…
Schutz der Prostituierten steht im Vordergrund
…Änderungsanträge seien diskutiert worden. So habe die AfD gefordert, die Beratung der Prostituierten unter …einer Polizeibeamtin durchzuführen. Ebenso habe die AfD gefordert, die Gültigkeit der Anmeldebeschränkung…
Ausschuss fordert „technologieoffene“ Begleitung des Wandels in der Automobilbranche
…Fachkräfte und Akademiker („Braindrain“), welches die AfD-Landtagsfraktion eingebracht habe. Zudem wurden laut…