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16/8745: „Identitäre Bewegung“, Reichsbürger, Selbstverwalter sowie andere rechtsextreme Organisationen
…, „Der III. Weg“, „NPD“ und „AfD“ (inklusive aller Gliederungen der „AfD“ wie der „Jungen Alternative…, „Der III. Weg“, „NPD“ und „AfD“ (inklusive aller Gliederungen der „AfD“ wie der „Jungen Alternative…Veranstaltungen der „Identitären Bewegung“ mit der AfD Baden-Württem- berg und der JA Baden-Württemberg … IB und der „Jungen Alternative“ (JA) sowie zur AfD-Teilstruktur „Der Flügel“ feststellen. Im Übrigen…
16/9035: Die Landesregierung muss den Nachtragshaushalt verfassungsgemäß gestalten
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD Die Landesregierung muss den Nachtragshaushalt verfas…unseriöse Haushaltsführung. Dies hat nicht nur die AfD-Fraktion als Opposition festgestellt, sondern wird…
16/8786: Gendersprache in Ministerien und Landesbehörden von Baden-Württemberg abschaffen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
16/9029: Einsetzung und Auftrag des Untersuchungsausschusses „Das Missmanagement der Landesregierung rund um das Baden-Württemberg-Haus auf der Weltausstellung Dubai 2020 (Missmanagement Baden-Württemberg-Haus)“
…Verhältnis von 4 (GRÜNE) : 4 (CDU) : 2 (SPD) : 1 (AfD) : 1 (FDP/DVP) vertreten sind. 13. 10. 2020 …
16/8789: Änderung der Geschäftsordnung des 16. Landtags von Baden-Württemberg zur Einführung eines Lobbyregisters
…16 / 8789 14. 09. 2020 Antrag der Fraktion der AfD Änderung der Geschäftsordnung des 16. Landtags …
16/8649: Kompetenzzentrum gegen Extremismus (konex) – weitere Nachfrage
…sind; Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für…2020 Rottmann, Gögel, Stein, Dr. Balzer, Senger AfD Be g rü nd u ng Aus Drucksache 16/7394…erstmaligen Aufnahme der Jugendorganisation der AfD (JAfD) in den Verfassungsschutzbericht 2019 erstmals…auf Partei- einrichtungen oder Repräsentanten der AfD von linksextremer Seite, aber deren vier auf SPD…
16/8627: Einlasskontrollen und Selbstjustiz durch Kriminelle und Clanmitglieder auch vor Gerichten im Südwesten?
…08. 2020 Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …2020 Rottmann, Stein, Gögel, Dr. Balzer, Senger AfD Eingegangen: 09. 08. 2020 / Ausgegeben: 09. 09. …
16/8636: Quarantäneanordnungen für Kinder
… 2020 Antrag der Abg. Dr. Christina Baum u. a. AfD und Stellungnahme des Ministerium für Soziales…10. 08. 2020 Dr. Baum, Sänze, Gögel, Baron, Klos AfD B e g r ü n d u n g Durch die Veröffentlichung …
16/8626: Zwangsweises „Absondern“ von Kindern von ihren Eltern – Fragen zum Sprachgebrauch und Maßnahmen von Gesundheitsämtern in Zusammenhang mit „Corona“
… Engel“. Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…2020 Rottmann, Stein, Gögel, Dr. Balzer, Senger AfD B e g r ü n d u n g Unter der Schlagzeile „Corona…
16/8629: Nach Unglück in Beirut – Ammoniumnitrat im Südwesten
… Engel“. Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres…2020 Rottmann, Stein, Gögel, Dr. Balzer, Senger AfD Eingegangen: 09. 08. 2020 / Ausgegeben: 08. 09. …