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17/5438: Ausgabe eines Codewortes der Stadt Tuttlingen für das Stadtfest
…28.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … Möglichkeit informiert werden? 28.9.2023 Klos AfD Begründung Die Stadt Tuttlingen unternimmt hier…
17/5377: Wasserstoffbasiert erzeugter „Grüner Stahl“ in der metallverarbeitenden Industrie und im Fahrzeugbau: Was ist der Stand?
… 13.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit…Energieträger eingesetzt werden soll? 13.9.2023 Sänze AfD Begründung Am 20. Juli 2023 berichtete tagesschau.de…
17/5496: Neue Entwicklungen bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA)
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…27.9.2023 Rupp, Lindenschmid, Goßner, Gögel, Dr. Balzer AfD Begründung Am 26. September 2023 haben sich die…
17/5431: Zukunft des Teilabschnitts der Strecke L 356 zwischen Kreisverkehr Horb/Talheim/Altheim und der Gemeinde Hochdorf
…20.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Zukunft…Streckenabschnitt entwickelt? 20.9.2023 Dr. Hellstern AfD Eingegangen: 20.9.2023 / Ausgegeben: 30.10.2023 …
17/5491: Förderungen nach dem Weiterbildungsförderungsgesetz
…gewährt? Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…förderungsgesetz abgelehnt? 27.9.2023 Eisenhut AfD Begründung Das Land fördert den Ausbau von Volkshochschulen…
17/5381: Einzelheiten zur Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2022 sowie zu Drucksache 17/4876
…Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…14.9.2023 Lindenschmid, Goßner, Rupp, Gögel, Dr. Balzer AfD Begründung In Drucksache 17/4876 sind einige Unklarheiten…
17/5490: Brand im Industriegebiet Heiligenfeld (Horb am Neckar/Landkreis Freudenstadt) am 26. September 2023 – Zeitliche Abfolge der Melde- und Warnkette
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …über die Brandursache? 28.9.2023 Dr. Hellstern AfD Eingegangen: 28.9.2023 / Ausgegeben: 27.10.2023 …
17/5476: Grundlinien und Eckpfeiler der Krankenhauswesen-Politik in Baden-Württemberg
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
17/76: 76. Sitzung vom 25.10.2023
… bei der AfD – Abg. Miguel Klauß AfD: Ja!) Eines sage ich Ihnen: Das Verkehrskonzept der AfD liegt da…Aras: Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Steyer. Abg. Joachim Steyer AfD: Sehr geehrte…Beifall bei der AfD) Dabei liegt die Lösung auf der Hand. Und weil Sie es von uns, der AfD-Fraktion, nicht…Massenarbeitslosigkeit. (Beifall bei der AfD – Abg. Miguel Klauß AfD: Das ist doch so gewollt!) Aber hey…
17/5420: Frühpensionierung von politischen Beamten in der 17. Legislatur
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Staatsministeriums Frühpensionierung…Ruhegehalt ausgezahlt bekommt? 15.9.2023 Klecker AfD Begründung Die Kleine Anfrage soll die Angaben …