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17/6092: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 18. Dezember 2023
– Drucksache 17/6011
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Stand der IT-...…und Mitarbeitern darstelle. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, angesichts des geringeren Umsatzanstiegs…jeweiligen Jahren handle. Ein weiterer Abgeordneter der AfD bat um Auskunft, wie sich die Lohnkosten der festen…kalkuliert. Ein bereits genannter Abgeordneter der AfD merkte an, wenn die Darstellung der Entwicklung …
17/6008: Zuverlässigkeit batterieelektrischer Züge
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…, Eisenhut, Gögel, Goßner, Klecker, Lindenschmid AfD Begründung Wie der schleswig-holsteinische Zeitungsverlag…
17/5998: Lesekompetenz in den Grundschulen von Baden-Württemberg
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend… we- sentlich zu verbessern? 13.12.2023 Hörner AfD Eingegangen: 14.12.2023 / Ausgegeben: 29.1.2024 …
17/6041: Mögliche Stichverletzungen im Zusammenhang mit Besuchen der Weihnachtsmärkte in Göppingen und Umgebung
…22.12.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…handelt es sich bei den Opfern? 21.12.2023 Goßner AfD Begründung Die Kleine Anfrage möchte prüfen, ob…
17/6031: Mündliche Anfragen zur 24. Fragestunde
in der 87. Plenarsitzung vom 1. Februar 2024…Eingang: 21.12.2023 2. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Eingang: 29.12.2023 3. Anfrage des Abg. Sebastian…
17/5967: Ärztliche Versorgung im Schwarzwald-Baar-Kreis
…über 60)? Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit… von Bun- desseite dafür gibt? 11.12.2023 Klos AfD Begründung Die Kleine Anfrage soll dazu beitragen…
17/5997: Entwicklung des Ausbaus von Windkraftanlagen
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…atomarer Stromgewinnung betragen? 13.12.2023 Stein AfD Eingegangen: 14.12.2023 / Ausgegeben: 26.1.2024 …
17/6126: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung vom 28. November 2023
– Drucksache 17/5892
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier: Arbeit...…Hochschulbauten abzubauen. Ein Abgeordneter der AfD äußerte Bedenken hinsichtlich der Einführung eines…geschliffen“ worden. Damit habe nach Auffassung der AfD die Qualität der Hoch- schulabschlüsse in Deutschland…Deutschland abgenommen. Vor diesem Hintergrund lehne die AfD-Fraktion die Einführung eines europäischen Hochschulabschlusses…Europawahl im nächsten Jahr. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, der European Green Deal biete keine Vorteile…
17/5984: Ehrenamtliche Hilfe bei Kindesmissbrauch durch private Organisationen
…Hildesheim“? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…missbrauchten Kindern tätig sind? 15.12.2023 Hörner AfD Antwort Mit Schreiben vom 22. Januar 2024 Nr. 22…
17/5985: Perspektiven für einen weiteren Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen Baden-Württembergs zur Republik China (Taiwan)
…Antrag der Abg. Ruben Rupp und Bernd Gögel u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft…13.12.2023 Rupp, Gögel, Sänze, Steyer, Lindenschmid AfD Begründung Als Folge der global sich verschärfenden…