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16/119: 119. Sitzung vom 07.05.2020
…beantragt von der Fraktion der AfD . . . . . . . . . . . . 7323 Abg. Emil Sänze AfD . . . . . . . . . . . .…Klaus Dürr AfD – Kriminalität am Bahnhof in Schorndorf . . . . . 7340 Abg. Klaus Dürr AfD . . . . . … Abg. Anton Baron AfD . . . . . . . . . . . . . . . 7337, 7339 Abg. Udo Stein AfD . . . . . . . . . … Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Dr. Baum. Abg. Dr. Christina Baum AfD: Frau Präsidentin…
16/118: 118. Sitzung vom 06.05.2020
…Baum AfD: Zur Tagesordnung. Präsidentin Muhterem Aras: Wir sind – – Abg. Dr. Christina Baum AfD: Aber… Baum AfD) – Genau. Es geht nur um die Dringlichkeitsbegründung. (Abg. Dr. Christina Baum AfD: Ja!) …Baum AfD: Ja. – Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Dringlichkeit des Antrags der AfD- Fraktion… für die Fraktion der AfD Herrn Abg. Dr. Podeswa. Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD: Sehr geehrte Frau Präsiden…
16/7862: Aufstellung eines EnBW-Windmessmasts in Langenburg (Hohenlohe) und Auswirkungen des Verwaltungsgerichtshof-Urteils vom 17. Dezember 2019 auf den Windkraftstandort Langenburg
…Windindustriezone bestehen; Antrag der Abg. Anton Baron u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,… 03. 2020 Baron, Stein, Voigtmann, Senger, Dürr AfD 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 16 /… März 2020 zum Antrag des Abg. Anton Baron u. a. AfD „Freileitungen in der Nähe von Wohngebieten am Beispiel…
16/7931: Mündliche Anfragen zur 31. Fragestunde
in der 119. Plenarsitzung vom 7. Mai 2020…Abg. Klaus Dürr AfD Eingang: 26. 03. 2020 2. Anfrage des Abg. Klaus Dürr AfD Eingang: 26. 03.…
16/8045: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
…Sonderrechte im Plenum gehe. Ein Abgeordneter der AfD bedankte sich für die Ausführungen und legte dar,…eine Güter- abwägung, und wenn der Abgeordnete der AfD in Bezug darauf möglicherweise eine andere Auffassung…vermieden werden, dass der Eindruck entstehe, dass die AfD Hüterin der Abgeordnetenrechte wäre und diese Rechte…Sonderrederechte im Ple- num für geboten. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, er sei über den Wortbeitrag seines Vorred…
16/8033: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
– Drucksache 16/7462
Gesetz zur Änderung der Verfassung de...…us s pra c he Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD teilt mit, seine Fraktion habe die dem Ge- setzentwurf… 16 / 8033 4 Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD unterstreicht, es entbehre nicht einer ge- wissen…ständen beraten werde. Selbstverständlich stimme die AfD-Fraktion dieser Vorlage zu. Ein Abgeordneter der…
16/7812: Zustand der Gehwege in Stuttgart
…Königsstraße? Kleine Anfrage des Abg. Hans Peter Stauch AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Zustand… den Schillerplatz gesamt? 26. 02. 2020 Stauch AfD B e g rü n d u n g Der wiederholt von Printmedien…
16/7997: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/7895 (Berichtigte Fassung)
Gesetz zur Änderung des Landeswohnraumförderungsgesetzes…Gesetzentwurf zustimmen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD bemerkt, der Mangel an bezahlbarem Wohnraum sei …werden. Dem vorliegenden Gesetzentwurf werde die AfD-Fraktion voraussichtlich zustim- men. Eine Abgeordnete… festsetzen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erkundigt sich, welche Planungen es zum Thema Fehlbelegung…bislang absehen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD äußert, sicher sei es nicht angenehm, wenn jemand…
16/7877: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau vom 17. Februar 2020
– Drucksache 16/7720
Wohnraumförderung 2020/202...… 2020/2021 geklärt werden. Ein Abgeordneter der AfD trug vor, aus der Blauen Broschüre gehe eine negative…und Erwerb von Wohnraum immer teurer werde. Die AfD-Fraktion halte es für „komplett unverständlich“, …Umweltministerium eingegangen sei. Positiv bewerte die AfD-Fraktion die Förderung des Erwerbs von Genossenschafts…selbstgenutztem Wohneigentum. Allerdings hätte sich die AfD-Fraktion gewünscht, dass nicht nur in der Mietwohnraumförderung…
16/117: 117. Sitzung vom 29.04.2020
… habe. Abg. Rüdiger Klos AfD: Frau Präsidentin, werte Kollegen! Die AfD-Fraktion beantragt gemäß § …nun für die AfD-Fraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Gögel. Abg. Bernd Gögel AfD: Frau Präsidentin…Debatte am 5. März hat die AfD als erste Fraktion (Abg. Dr. Christina Baum AfD: Im Februar!) darauf hingewiesen…ben, dass es sich um ein AfD-Mitglied handelt – persönlich geschrieben: „Die AfD möchte eine Erhöhung der…