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17/6105: Migrationskosten im Landkreis Schwäbisch Hall
…Kleine Anfrage der Abg. Anton Baron und Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…gestellt werden konnte? 17.1.2024 Baron, Stein AfD Begründung Die Finanzierung der Migration wird …
17/5872: Positionierung der türkisch-sunnitischen Organisation DITIB zur Terrororganisation Hamas
…2.1.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …bitte Auflistung der Vorfälle)? 2.1.2024 Goßner AfD Begründung Verschiedene (zumeist islamistische)…
17/6044: Umgang mit und Einhaltung von Coronamaßnahmen in Landesbehörden
…bezogen? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …stattfindet: Aus welchen Gründen dies? 21.12.2023 Goßner AfD Begründung Aus verschiedenen Medienberichten (unter…
17/5714: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023
– Drucksache 17/5114
Denkschrift 2023 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
hi...…Schulsozialarbeit erhielten. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, er wisse auch aus seiner kommunalpoliti…Unter Bezugnahme auf die Frage des Abgeordneten der AfD, warum der Bedarf an Schulsozialarbeit immer weiter…Berichtsantrag einzubringen. Der Abgeordnete der AfD erwiderte, er werde gegebenenfalls so verfahren. …
17/6053: „Geburtstagsschläge“ an der Hornbergschule in Mutlangen
…aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …welches Tatmotiv zugrunde lag? 22.12.2023 Rupp AfD Begründung Wie Medienberichten entnommen werden…
17/6072: Holzernte Backnang „Herrenhölzle“
…Anfrage der Abg. Udo Stein und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…ordnungsgemäß entfernt? 9.1.2024 Stein, Lindenschmid AfD Eingegangen: 9.1.2024 / Ausgegeben: 6.2.2024 Drucksache…
17/6039: Speicherung von IP-Adressen zum Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …speicherung als Ermittlungsmethode? 21.12.2023 Goßner AfD Eingegangen: 22.12.2023 / Ausgegeben: 5.2.2024 …
17/6073: Nachfrage zu Drucksache 17/5815: Offensivansprachen und Ausstiegsberatung im linksextremistischen und islamistischen Spektrum und beim auslandsbezogenen Extremismus durch Polizei und konex
…Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…8.1.2023 Goßner, Lindenschmid, Rupp, Dr. Balzer, Gögel AfD Begründung Die Beantwortung der Drucksache 17/5815…
17/5948: Wohnungslose in Baden-Württemberg
… erkennen? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…November 2023 jährlich entwickelt? 9.1.2024 Rupp AfD Begründung In Zeiten der extrem gestiegenen Anzahl…
17/5946: Irreführende Bewerbungsanfragen an Landtagsabgeordnete
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…Spätsommer 2023 erhielten zahlreiche Abgeordnete der AfD fingierte Prakti- kumsanfragen. Es stellte sich heraus…Experimental- und einer Kontrollgruppe. Da offenbar die AfD-Abgeordneten die Experimentalgruppe darstellen sollte…