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17/4375: Auskunft über die Heimeinrichtungen in Böbingen an der Rems, Mögglingen und Essingen und die Landesheimbauverordnung
…Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…betroffenen Einrichtungen? 8.3.2023 Wolle, Rupp AfD Begründung Wie Medienberichten entnommen werden…
Kritik an überbordenden Bürokratielasten für Handwerksbetriebe
…ehemaligen Beauftragten, so der Ausschussvorsitzende. Die AfD habe sich dem angeschlossen, so Dr. Schweickert. …
17/4282: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus vom 23. Februar 2023
– Drucksache 17/4256
Unterrichtung des Landtags in EU-Ang...…das vollkommen fal- sche Signal. Abg. Emil Sänze AfD wies darauf hin, Geld gehe dorthin, wo es auch Zinsen…
17/4246: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 22. Februar 2023
– Drucksache 17/4232
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hie...…zum 1. Januar 2028 vor. Abg. Alfred Bamberger AfD äußerte, er sehe die E-Rechnung kritisch. Ihn in-…
17/4463: Offenburger Arztmörder auf freiem Fuß?
…Anfrage der Abg. Daniel Lindenschmid und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für… ggf. wel- cher? 24.3.2023 Lindenschmid, Baron AfD Begründung Wie „Hitradio Ohr“ am 9. März 2023 vermeldet…
17/4511: Zeltstädte zur Flüchtlingsunterbringung in Baden-Württemberg
…4511 29.3.2023 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für… Zeltstädten aufschlüs- seln)? 17.3.2023 Stein AfD Begründung Seit dem Aufflammen des Ukrainekonflikts…
17/4106: Schadhafte schusssichere Unterziehschutzwesten der Landespolizei
…3.2.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … den Steuerzahler zu erwarten? 3.2.2023 Goßner AfD Begründung Die Stuttgarter Zeitung und die Stuttgarter…
17/4100: Mutmaßlicher Serienmörder Schwäbisch Hall
…4100 3.2.2023 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Frauen aus Schwäbisch Hall angehört? 1.2.2023 Stein AfD Begründung Aufgrund der Staatsbürgerschaft des …
17/4445: Nachholbedarf für eine Digitalisierung im Straßenverkehr
…eingesetzt werden; Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Baron, Eisenhut, Goßner, Lindenschmid, Bamberger AfD Begründung Wie die New York Times bereits am 1.…
063_Sitzung_20-04-2023
…Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD – Gesetz zur Aufhebung des Tariftreue- und Mindestlohn…politische Bildung auf Vorschlag der Fraktion der AfD 6. Wahl der parlamentarischen Mitglieder Baden…stellvertretenden Mitglieder auf Vorschlag der Fraktion der AfD - 2 - 7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs…