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17/4078: Sicherung der Arzneimittelversorgung in Baden-Württemberg
…Land, Preis usw.)? Große Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung Sicherung der…
17/4426: Kennzeichnungspflicht auf Lebensmitteln mit Insekten
…Goßner, Gögel, Klauß AfD Antrag der Abg. Bernhard Eisenhut und Udo Stein u. a. AfD und Stellungnahme…
17/4427: Inanspruchnahme der Dienste der Beraterin K. D.
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…ermöglichen. 18.3.2023 Klauß, Baron, Hörner, Klos, Wolle AfD Begründung Wie das „Stomarner Tageblatt“ am 14.…
17/4406: Politische Neutralität an Kindertagesstätten ‒ Hier: Mögliche Verstöße durch die Kindergärten in Leinzell
…Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer und Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend… der Gmün- der Tagespost „als vor einem Jahr der AfD-Landtagsabgeordnete Ruben Rupp sein Wahlkreisbüro…Zeichen gegen den Landtagsabgeordneten Rupp und die AfD lanciert? 4. Sieht die Landesregierung in der Veranstaltung… nein, warum nicht? 31.3.2023 Dr. Balzer, Rupp AfD Begründung Wie Medienberichten entnommen werden…
17/4150: Auswirkungen der Novellierung des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) 2020
…2020? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit…Verbesserungen zur Novellierung des BBiG? 8.2.2023 Hörner AfD Begründung Angesichts der hohen Anzahl an fehlenden…
17/4501: Jagdzeit für Raubwildarten und Neozoen verlängern
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung…
17/4384: Situation in der Elsa-Brändström-Straße in Böblingen
…der Abg. Miguel Klauß und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …aufgliedern. 9.3.2023 Klauß, Goßner, Sänze, Baron, Rupp AfD Begründung Wie die Stuttgarter Zeitung in der Ausgabe…
17/4361: Aktivitäten der Gruppierung „The Tyre Extinguishers“
…Extinguishers“? Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …körperliche Unversehrtheit von Menschen? 9.3.2023 Klauß AfD Begründung Wie der SWR am 8. März 2023 berichtete…
17/4391: Per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen im Kältemittel von Wärmepumpen
…Anfrage der Abg. Joachim Steyer und Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…eingebaut haben? 15.3.2023 Steyer, Dr. Hellstern AfD Begründung Kältemittel von Wärmepumpen enthalten…
Mangelnde Barrierefreiheit in Ersatzreisezügen stößt auf scharfe Kritik
…berichtete der Ausschussvorsitzende Rüdiger Klos (AfD). Ein weiteres Thema neben anderen war die personelle…Schienenpersonennahverkehr und Busverkehr. Auf Antrag der AfD thematisierte der Ausschuss die Barrierefreiheit …Angaben des Ausschussvorsitzenden kritisierte die AfD in der Sitzung, die Ersatzfahrzeuge muteten museal…widersprach in seiner Antwort auf den Antrag der AfD dieser Sichtweise. Alle eingesetzten Züge verfügten…