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17/5522: Verbot der rechtsextremistischen Vereinigung „Die Artgemeinschaft – Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e. V.“: Durchsuchungsmaßnahmen am 27. September 2023 in Baden-Württemberg
…Drucksache 16/8628 (Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD, Be- schäftigung eines linksextremen Erziehers in…zum Antrag des Abgeordneten Daniel Rottmann u. a. AfD, „Nachfrage zur Be- schäftigung eines linksextremen…
17/5509: Bedrohte Wirbeltierarten im Ostalbkreis: Rückfragen zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5092
…darstellen)? 28.9.2023 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…
17/5371: Dienstlich gefahrene Pkw-Kilometer der Landesregierung
…Landesregierung? 13.9.2023 Klauß AfD Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Staatsministeriums…
17/5508: Krankenstation und medizinische Behandlungen in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen
…diese bestehen? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Angabe der Zu- gangsvoraussetzungen? 3.10.2023 Rupp AfD Begründung Knapp 700 Hausarztstellen sind in Baden…
17/5438: Ausgabe eines Codewortes der Stadt Tuttlingen für das Stadtfest
…28.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … Möglichkeit informiert werden? 28.9.2023 Klos AfD Begründung Die Stadt Tuttlingen unternimmt hier…
17/5377: Wasserstoffbasiert erzeugter „Grüner Stahl“ in der metallverarbeitenden Industrie und im Fahrzeugbau: Was ist der Stand?
… 13.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit…Energieträger eingesetzt werden soll? 13.9.2023 Sänze AfD Begründung Am 20. Juli 2023 berichtete tagesschau.de…
17/5431: Zukunft des Teilabschnitts der Strecke L 356 zwischen Kreisverkehr Horb/Talheim/Altheim und der Gemeinde Hochdorf
…20.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Zukunft…Streckenabschnitt entwickelt? 20.9.2023 Dr. Hellstern AfD Eingegangen: 20.9.2023 / Ausgegeben: 30.10.2023 …
17/5491: Förderungen nach dem Weiterbildungsförderungsgesetz
…gewährt? Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…förderungsgesetz abgelehnt? 27.9.2023 Eisenhut AfD Begründung Das Land fördert den Ausbau von Volkshochschulen…
17/5490: Brand im Industriegebiet Heiligenfeld (Horb am Neckar/Landkreis Freudenstadt) am 26. September 2023 – Zeitliche Abfolge der Melde- und Warnkette
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …über die Brandursache? 28.9.2023 Dr. Hellstern AfD Eingegangen: 28.9.2023 / Ausgegeben: 27.10.2023 …
17/5420: Frühpensionierung von politischen Beamten in der 17. Legislatur
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Staatsministeriums Frühpensionierung…Ruhegehalt ausgezahlt bekommt? 15.9.2023 Klecker AfD Begründung Die Kleine Anfrage soll die Angaben …