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17/4958: Ökologischer Landbau und mögliche Konfliktfelder mit an deren gesellschaftlichen Zielsetzungen
…Württemberg? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…der ökologischen, hinzuwirken? 21.6.2023 Sänze AfD Begründung Der Fragesteller wurde – als EU-politischer…
17/5004: Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Einführung der Kennzeichnungspflicht? 22.6.2023 Goßner AfD Eingegangen: 28.6.2023 / Ausgegeben: 27.7.2023 …
17/4969: Erfolgsbilanz Sonderstäbe gefährliche Ausländer und Intensivstraftäter
…Lindenschmid AfD Kleine Anfrage der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort…
17/5006: Fragen zum Demokratiezentrum Baden-Württemberg
…Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit… dieser Webseite finden? 28.6.2023 Wolle, Rupp AfD Begründung Das Demokratiezentrum Baden-Württemberg…
17/4978: Vorfall mit einem Messer in Kupferzell am 11. Juni 2023
… 23.6.2023 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Beispiel aus einer Gastronomie? 20.6.2023 Baron AfD Begründung In Kupferzell kam es laut Medienberichten…
17/4696: EU-Pläne nach „COM(2023) 127 final“ zur Neuregelung der Fahrerlaubnis – zum Beispiel die geplante Verkehrstauglichkeitsüberprüfung
…Regionalversammlung Nord- Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr EU-Pläne…Existenz von Menschen verbunden sind? 5.6.2023 Sänze AfD Begründung Der Direktivenentwurf der EU-Kommission…
17/4989: Nachfrage zum Antrag Drucksache 17/2444 zum Verfassungsschutz- und Polizeigesetz und Verweisungskaskaden
… Abg. Hans-Jürgen Goßner und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Landesrecht – berufen? 21.6.2023 Goßner, Lindenschmid AfD Eingegangen: 26.6.2023 / Ausgegeben: 24.7.2023 …
17/4968: Zulagen nach §§ 5 und 6 der Erschwerniszulagenverordnung Baden-Württemberg
… Abg. Hans-Jürgen Goßner und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …welcher Begründung? 22.6.2023 Goßner, Lindenschmid AfD Begründung Die Frage der Entlohnung der Polizei…
17/4911: Straftaten in Schorndorf (Rems-Murr-Kreis)
…)? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …des jeweiligen Ausgangs? 13.6.2023 Lindenschmid AfD Begründung Wie der lokalen und überregionalen Berichterstattung…
17/4907: Aufschlüsselung der Kosten für die Landeserstaufnahmeeinrichtungen in Ellwangen, Sigmaringen, Karlsruhe und Freiburg
…aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…aufnahmeeinrichtung und Jahr aufschlüsseln)? 9.6.2023 Rupp AfD Begründung Wie Medienberichten entnommen werden…