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17/4500: Konferenz zur Zukunft Europas – Souveränität der EU-Mitgliedstaaten respektieren
…Gültigkeit bekommen sollen; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Konferenz…
17/4616: Fehlbelegungsquote bei Sozialwohnungen
…des Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung….3.2023 Goßner, Klauß, Wolle, Dr. Balzer, Stein AfD Begründung Bedeutende Finanzmittel werden in den…
17/4446: Entwicklung der Fahrgastzahlen im Öffentlichen Personennahverkehr
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Baron, Eisenhut, Goßner, Lindenschmid, Bamberger AfD Begründung Wie der SWR in seiner Online-Ausgabe…
17/4218: Abschiebungshaft und Abschiebehaftanstalt Pforzheim
…Abschiebungshaftvollzugsdienst gibt; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …
17/4503: Kormoran bejagen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung…
17/4462: MAU-Stunden – aktueller Stand
…Mehrarbeit geneh- migt wurde; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus,…
17/4584: Ethylenoxid
… Blaue Engel“. Antrag des Abg. Udo Stein u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung…Lindenschmid, Wolle, Dr. Hellstern, Steyer, Gögel AfD Eingegangen: 11.4.2023 / Ausgegeben: 10.5.2023 …
17/4387: Umfang von Beschäftigung und Beauftragung von Angehörigen des öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunks durch die Landesregierung
…Podeswa, Goßner, Rupp, Dr. Balzer AfD Begründung Durch die Anfrage eines AfD-Abgeordneten in Sachsen kam …Daniel Lindenschmid und Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Umfang…
17/4549: Sanierungsbedürftige Einfamilienhäuser von Baujahr 1950 bis 1978 in Baden-Württemberg
… Hans-Peter Hörner und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…Podeswa, Dr. Balzer, Dr. Hellstern, Steyer, Wolle AfD Begründung Da bis 2035 alle EU-Länder, so auch …
17/4447: Ober- und unterirdische Parkgaragen statt Straßenparkflächen: Bewirtschaftung des öffentlichen Parkraums optimieren
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr… 20.3.2023 Klauß, Klos, Goßner, Hörner, Steyer AfD Begründung Selbst bei einem Umstieg auf die neuen…