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17/1185: Personalsituation der zentralen Abschiebebehörde in Karlsruhe
…Abschiebebehörde gestellt werden); Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …
17/1169: Obduktion von Coronatoten in Baden-Württemberg
…Fördergeld einzubinden; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
17/1165: Aufhebung des Fahrverbots für Diesel-Fahrzeuge in der kleinen Umweltzone Stuttgart (Bereich des Talkessels sowie Stadtbezirke Zuffenhausen, Feuerbach und Bad Cannstatt)
…Fortschritt); Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Eisenhut, Goßner, Lindenschmid, Dr. Hellstern, Wolle AfD B e g r ü n d u n g Gemäß Bundesverwaltungsgericht…
17/1088: Enteignungsforderungen entgegentreten ‒ für dauerhafte Investitionen in der Wohnungswirtschaft
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…
17/1404: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten über die Ergebnisse der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am 2. Dezember 2021 über weitere Schritte zur Bekämpfung der ...
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD Entschließung zu der Regierungsinformation durch…
17/1089: Entschädigungsanspruch auch für Ungeimpfte – indirekten Impfzwang verhindern
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
17/1087: Dachmarkenkampagne „THE LÄND“, Kosten und mögliche Rechts- und Gleichbehandlungsverstöße
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Anton Baron u. a. AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Dachmarkenkampagne…26.10.2021 Baron, Rupp, Goßner, Lindenschmid, Dr. Balzer AfD B e g r ü n d u n g Diverse Zeitungen berichten…
17/1315: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten über die Ergebnisse der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am 18. November 2021 über weitere Schritte zur Bekämpfung der...
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD Entschließung zu der Regierungsinformation durch…
17/1058: Vereiteln von Abschiebungen
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …18.10.2021 Rupp, Goßner, Lindenschmid, Baron, Dr. Balzer AfD B e g r ü n d u n g In Drucksache 16/4087 vom Mai…
17/1023: Einsatz von „Stillen SMS“ in Baden-Württemberg
…Engel“. Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…15.10.2021 Lindenschmid, Goßner, Steyer, Gögel, Baron AfD B e g r ü n d u n g Sogenannte „Stille SMS“ sind…