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Plastik nicht in den Biomüll
…der Vorsitzende des Gremiums, Dr. Bernd Grimmer (AfD), mitgeteilt. „Das Trennverhalten der Bürgerinnen…
Landtagsvizepräsidentin vereidigt neue Mitglieder
…Richteramt Rupert Metzler. Sabine Reger, die von der AfD-Fraktion als Mitglied ohne Befähigung zum Richteramt…
Verkehrsausschuss sieht große Chancen auf Vermeidung von Fahrverboten
… testen. Den Änderungsantrag zu einem Antrag der AfD-Vertreter hatten die Regierungsfraktionen Grüne und…
Aras: „Die Torarolle im Landtag unterstreicht Verbundenheit und Bereitschaft zum Dialog“
…(Grüne), Siegfried Lorek (CDU), Daniel Rottmann (AfD), Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch (SPD) sowie…
Nachtragshaushalt 2018/19 passiert Finanzausschuss – 134 Anträge abgearbeitet
…Regierungsfraktionen Grüne und CDU 44 Anträge eingereicht. Die AfD als größte Oppositionsfraktion brachte es auf 46,…Überdies seien 5 interfraktionelle Anträge (ohne AfD) dabei gewesen, die sich allesamt auf den Einzelplan…
NSU-Untersuchungsausschuss gibt Ergebnisse seiner Arbeit bekannt
…verabschiedet wurden, haben die Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion zugleich eine abweichende Bewertung und …während des laufenden Untersuchungsverfahrens bei der AfD-Fraktion als Parlamentarischer Berater angestellt…
Umweltausschuss diskutiert Forderung nach Erdverkabelung statt Freilandstromtrassen
…Donnerstag, 9. Mai 2019, mit einer Großen Anfrage der AfD-Fraktion beschäftigt, die im Interesse des Natur-…der Vorsitzende des Gremiums, Dr. Bernd Grimmer (AfD), mit. Diskutiert wurde am Beispiel des Protests …
Kein Wassermengenproblem in Baden-Württemberg
…der Vorsitzende des Gremiums, Dr. Bernd Grimmer (AfD), mitgeteilt hat. Die Herausforderung bestünde vielmehr…
Umweltausschuss bespricht neuen Aktionsplan der EU für die Kreislaufwirtschaft
…Vorsitzende des Umweltausschusses, Dr. Bernd Grimmer (AfD), mit. Der Umweltausschuss tagte aufgrund der Corona…
Sozialausschuss stimmt Gesetzentwurf zur Änderung des Privatschulgesetzes mehrheitlich zu
…Die Diskussion im Gremium verlief kontrovers, SPD, AfD und FDP/DVP wollten die Abstimmung über den Gesetzentwurf…