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17/6174: Neue Erstaufnahmezentren im Landkreis Karlsruhe
…30.1.2024 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Erstaufnahmezentrum und Kommune aufschlüsseln)? 30.1.2024 Klos AfD Begründung In der Vergangenheit sind die Zahlen…
17/6175: Neue Erstaufnahmezentren im Landkreis Emmendingen
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Erstaufnahmezentrum und Kommune aufschlüsseln)? 30.01.2024 Klos AfD Begründung In der Vergangenheit sind die Zahlen…
17/6168: Planungen und Bauarbeiten an der B 10
…29.1.2024 Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Planungen…Schwerlastverkehr Rechnung getragen? 23.1.2024 Klauß AfD Begründung Wie die Stadt Süßen am 20. Oktober 2023…Vorbemerkung: Laut Begründung des Abgeordneten Miguel Klauß AfD war die Mitteilung „Vollsperrung der B 10 am 25.…
17/6169: Folgen des Schulbesuches am 19. Januar 2024 in der Friedrich-Boysen-Realschule Altensteig durch den Landtagsvizepräsidenten Daniel Born und andere Mitglieder des Landtags
…29.1.2024 Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend… nuar 2024 12:51 Uhr zum Thema Schulbesuch durch AfD-Politiker nahegelegt werden könnte? 4. Hat der…Bestrebungen die Veranstaltung abzusagen? 29.1.2024 Klauß AfD Begründung Am 19. Januar 2024 fand eine Veranstaltung… nuar 2024 12:51 Uhr zum Thema Schulbesuch durch AfD-Politiker nahegelegt werden könnte? 4. Hat der…
17/6158: Demonstrationen „Gegen Rechts“ am vergangenen Wochenende in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Demonstrationen wurde zur Gewalt gegen Mitglieder der AfD und ihrer Anhänger aufgerufen? 4. Welche Informationen…Gewalt aufgerufen wurde? 24.1.2024 Carola Wolle, AfD Begründung Am vergangenen Wochenende (19. bis 21…direkten Aufruf zur Ermordung von Mitgliedern der AfD aufgerufen wurde. Diese Kleine Anfrage will darüber…
17/6141: Förderung des Landes für sogenannte „Hoffnungshäuser“
…Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…18.1.2024 Goßner, Klauß, Bamberger, Eisenhut, Klecker AfD Eingegangen: 23.1.2024 / Ausgegeben: 26.2.2024 …
17/6127: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 30. November 2023
– Drucksache 17/5932
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hi...…Ausschuss für Finanzen durchführe. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, er schließe sich zum ersten Mal vollständig…
17/6138: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 23. Januar 2024
– Drucksache 17/6112
Unterrichtung des Lan...… EU-Vorhaben positiv Kenntnis. Abg. Emil Sänze AfD wies darauf hin, Deutschland habe bereits ein nationales…
17/6142: Lehrer und pädagogisches Personal als Adressaten von Gewalt und Diskriminierung
…Formate); Antrag des Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus,…Eisenhut, Dr. Balzer, Klos, Baron, Lindenschmid, Wolle AfD Begründung Die Antragsteller wissen aus eigener…
17/6119: Islamfeindliche Handlungen an Schulen in Baden-Württemberg
…Anfrage der Abg. Bernhard Eisenhut und Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…Haushalt einzusetzen? 22.1.2024 Eisenhut, Wolle AfD Eingegangen: 22.1.2024 / Ausgegeben: 20.2.2024 …