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17/3892: Vergünstigungen für Flüchtlinge in Kultur- und Wissenschaftseinrichtungen des Landes
…verzeichnet? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft,…nicht hinreichend bemessen sind? 9.1.2023 Sänze AfD Begründung Auf der Homepage des Naturkundemuseums…
17/4098: Kriminalitätswelle durch Asylbewerber in der Stadt Freiburg
…ausgesprochen wurden; Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…30.1.2023 Rupp, Klos, Lindenschmid, Goßner, Dr. Balzer AfD Begründung Freiburg wird von einer Kriminalitätswelle…
17/4096: Stromlieferverträge für regenerative Energien
… Abg. Dr. Uwe Hellstern und Joachim Steyer u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…Steyer, Goßner, Dr. Podeswa, Gögel, Lindenschmid AfD Begründung Auch im Januar 2023 war an vielen Tagen…
17/4097: Gewalttätige Aufstände „Schutzsuchender“ in der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) Freiburg
…einzu- treiben; Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…30.1.2023 Rupp, Klos, Lindenschmid, Goßner, Dr. Balzer AfD Begründung Am 22. und 23. Januar brachen in der…
17/4094: Prognosen zur Erzeugungsleistung von Windindustrieanlagen im Antrags- und Genehmigungsverfahren
… Abg. Dr. Uwe Hellstern und Joachim Steyer u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…Steyer, Goßner, Dr. Podeswa, Gögel, Lindenschmid AfD Begründung Immer wieder ist zu hören, dass die …
17/4335: Gesetz zur Aufhebung des Tariftreue- und Mindestlohngesetzes für öffentliche Aufträge in Baden-Württemberg
…1Ausgegeben: 9.3.2023 Gesetzentwurf der Fraktion der AfD Gesetz zur Aufhebung des Tariftreue- und Mindestlohngeset…entsprechenden Gesetzentwurf hatte die Fraktion der AfD bereits in der 16. Wahlperiode eingebracht (Drucksache…
17/4136: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 21. Dezember 2022
– Drucksache 17/3856
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Stand der IT-...…abgeschlossen werden könne. Ein Abgeordneter der AfD dankte dem Beauftragten der Landesregierung für In…
17/4238: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD
– Drucksache 17/3604
Gesetz zur Förderung der Frauen- und Kinderschutzhäuserinfrastruktur (Frauenh...…den Prüfstand gestellt werden. Abg. Carola Wolle AfD bringt vor, tendenziell finde sie den Gesetzentwurf…
17/4055: Insekten als Lebensmittel, Verbraucherschutz und mögliche Kontaminierung von Nahrungsmitteln
…ausschließen will; Antrag des Abg. Udo Stein u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung…Goßner, Dr. Hellstern, Hörner, Steyer, Klauß, Rupp AfD Begründung Mit der Durchführungsverordnung (EU)…
17/4025: Kosten und Belegung von Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Ostalbkreis
…aufschlüsseln)? 25.1.2023 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…