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17/5362: Aggressive Handlungen in einem Linienbus bei Rosenfeld
…13.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…genen Versuchen einer Abschiebung? 13.9.2023 Klauß AfD Eingegangen: 13.9.2023 / Ausgegeben: 5.10.2023 …
17/5402: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 20. Juli 2023
– Drucksache 17/5177
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier: ...…WürttembergDrucksache 17 / 5402 2 Abg. Emil Sänze AfD äußerte, vom Grundsatz her sei der EU-Vorschlag eine…
17/5331: Straftaten im Zollernalbkreis
…Zuordnung)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Erläuterung und örtlicher Zuordnung)? 1.9.2023 Hörner AfD Begründung Das subjektive Sicherheitsempfinden …
17/5330: Genehmigung von Privat-/Ersatzschulen
…genehmigt)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend… Innungen) besser einzubinden? 4.9.2023 Hörner AfD Begründung Die Erhöhung der Zahl von Ersatz-/Privatschulen…
17/5309: Aspekte des Mainau-Tourismus
…Managementaufgaben wahr und Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit…Württemberg zu bezu- schussen? 23.8.2023 Sänze AfD Begründung Die Antwort der Landesregierung auf …
17/5328: Strafbare Handlungen in Bädern im Landkreis Hohenlohe
… 31.8.2023 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …öffentlichen Bädern zu schützen? 29.8.2023 Baron AfD Begründung In Öhringen kam es laut Medienberichten…
17/5327: Verkehrsverstöße durch ukrainische Autofahrer und Kraftfahrzeuge – Nachfrage zu Drucksache 17/5153
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Verkehrsverstöße…ukrainisches Kennzeichen hatte? 30.8.2023 Rupp AfD Eingegangen: 31.8.2023 / Ausgegeben: 28.9.2023 …
17/5312: Errichtung der Leichtbauhalle in Rielasingen-Worblingen
…zusammen? Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…aktuell im Landkreis Konstanz? 24.8.2023 Eisenhut AfD Begründung In Rielasingen-Worblingen wurde eine…
17/5392: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu der Mitteilung der Landesregierung vom 22. Juni 2023
– Drucksache 17/4294
Senkung der Klassenfrequenzen bzw. Schaffung kleinerer Klassen… aber nicht befolgt werde. Ein Abgeordneter der AfD-Fraktion wies darauf hin, ausweislich der Mitteilung…
17/5326: Einwendungen gegen die Registrierung zur Pflegekammer
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…Einwendungsvoraussetzungen bestehen? 31.8.2023 Eisenhut AfD Begründung Vor dem Hintergrund der bevorstehenden…