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17/4338: Entwicklungen in den Bereichen Sozialgesetzbuch (SGB) II, SGB III und SGB XII sowie von Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) 2010 bis 2022
…2021 waren; Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…7.3.2023 Klauß, Eisenhut, Lindenschmid, Goßner, Wolle AfD Begründung In der Drucksache 17/114 wurde nach …
17/4585: Das Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz Baden-Württemberg (KlimaG BW) vom 7. Februar 2023 als Wille und Vorstellung der Landesregierung – welche Folgen hat die Landwirtschaft zu erwarten?
… Antrag der Abg. Emil Sänze und Udo Stein u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung…Stein, Klos, Eisenhut, Wolle, Dr. Hellstern, Steyer AfD Begründung Der vorliegende Antrag thematisiert …
17/4685: Polizei-Großeinsatz am 30. April 2023 im Bereich des Bahnhofs Winnenden
…2.5.2023 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Schienenpersonennahverkehr (SPNV)? 2.5.2023 Lindenschmid AfD Begründung Das Polizeipräsidium Aalen berichtet…
066_Sitzung_25-05-2023
…Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD – Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes …Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD – Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen…
17/4640: Entwicklung der Grunderwerbsteuer
… Engel“. Kleine Anfrage des Abg . Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Entwicklung…Grunderwerbssteuer zu kompensieren? 25.4.2023 Klauß AfD Begründung Die Kleine Anfrage Drucksache 17/1386…
17/4634: Atemschutzstrecken in Baden-Württemberg
…sieht; Antrag des Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…19.4.2023 Eisenhut, Lindenschmid, Baron, Goßner, Klauß AfD Begründung Gemäß der Feuerwehr-Dienstvorschrift…
17/4575: Fahrradfahrer als Unfallbeteiligte im Straßenverkehr
…verletzt); Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren….2023 Klauß, Klos, Hörner, Lindenschmid, Steyer AfD Begründung Nach der am 14. März 2023 vorgestellten…
17/4059: Zukunft der Automobilwirtschaft in Baden-Württemberg – Auswirkungen eines EU-weiten Verbots des Verbrennungsmotors auf die Belange Verkehr, Energie, Steuern, Wirtschaft, Innovationen, Arbeitsplätze, Wohlstand, soziale Sicherheit und Brandschutz
…nisses von Kfz? Große Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung Zukunft der Automobilwirtschaft…
17/65: 65. Sitzung vom 24.5.2023
… (Beifall bei der AfD – Abg. Anton Baron AfD: So sieht es aus! – Zuruf von der AfD: Ja!) Erst kürzlich…Lachen bei der AfD – Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD: Wie romantisch! – Abg. Miguel Klauß AfD: Süß!) 3857…. Dr. Uwe Hellstern AfD . . . . . . . . . . . . . . . 3883 Abg. Anton Baron AfD . . . . . . . . . . …Anton Baron AfD: Sie sollten besser zuhören, Herr Karrais! – Zuruf des Abg. Emil Sänze AfD) „Es ist doch…
17/4386: Zahlungen von Landesministerien an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und an privatrechtliche Medien
…Handelns? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Staatsministeriums Zahlungen …Angabe der Haushaltstitel)? 16.3.2023 Dr. Podeswa AfD Begründung Die Bundesregierung und nachgeordnete…Bundesregierung (20/5822) auf eine Kleine Anfrage der AfD- Fraktion (20/5437) hervor. Auf Basis dieser Erkenntnis…