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17/4805: Mündliche Anfragen zur 18. Fragestunde in der 69. Plenarsitzung vom 29. Juni 2023
… Abg. Miguel Klauß AfD Eingang: 25.5.2023 3. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Eingang: 26.5.2023…
17/4976: Gesetz zur Änderung des Landeshoheitszeichengesetzes
…Ausgegeben: 26.6.2023 Gesetzentwurf der Fraktion der AfD Gesetz zur Änderung des Landeshoheitszeichengesetzes…
17/4914: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 17/4517
Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen an kommunalen Kriminalitä...… Kommunen zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/4517 Gesetz zum Schutz von Kindern…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/4517 – abzulehnen. 14.6.2023 Der…Kommunen behandelt den Ge- setzentwurf der Fraktion der AfD – Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugend- lichen…Videokonferenz stattfand. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erklärt, in der ersten Beratung im Plenum habe ihn…
17/4783: Status und Perspektiven der Außenstellen-Strukturen der Finanzverwaltung in Baden-Württemberg
…. Dr. Uwe Hellstern und Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen… Hellstern, Dr. Podeswa, Stein, Eisenhut, Steyer AfD Begründung Die Coronapandemie hat zu einer erheblichen…
17/4688: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 24. April 2023
– Drucksache 17/4653
Unterrichtung des Landt...… für das Thema Nachhaltigkeit. Abg. Emil Sänze AfD legte dar, vom Ansatz her sei die Förderung der Reparatur…
17/4851: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus vom 25. Mai 2023
– Drucksache 17/4833
Unterrichtung des Landtags in EU-An...…schnell Ergebnisse zu erzielen. Ein Abgeordneter der AfD erklärte, aus seiner Sicht sei es interessant, dass…
17/4949: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 19. Juni 2023
– Drucksache 17/4945
Unterrichtung des Landtags in EU-Ang...…als genug Auflagen zu erfüllen. Abg. Emil Sänze AfD merkte an, er sei gespannt auf die Antworten zu den…
17/4918: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zu der Mitteilung der Landesregierung vom 8. Mai 2023
– Drucksache 17/4821
Bericht gemäß Artikel 26 des Gesetzes zur Umsetzung d...…Waldumbau vorangetrieben werden. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, seine Fraktion interessiere insbesondere…
17/4686: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Europa und Internationales zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 12. April 2023
– Drucksache 17/4591
– Unterrichtung des Landta...…noch andere Instrumente brauche. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, wenn die Vorschläge mithelfen würden, ein…
067_Sitzung_21-06-2023
…Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD – Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes …