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17/4332: Wiederinbetriebnahme von Neckarwestheim II
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…
17/4291: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration vom 27. Februar 2023
– Drucksache 17/4284
Unterrichtung des Landtags in EU-...…niemand auf dem Schirm gehabt habe. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, das entscheidende Argument sei der Kostenträger…
17/4248: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu
a) der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Migration vom 22. Februar 2023
– Drucksache 17/4230
Unterrichtung des Landtags in EU-A...… lokale KMUs zu unterstützen. Abg. Emil Sänze AfD legte dar, bei Mehrstimmrechtsaktien handle es sich…
17/4102: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 29. Dezember 2022
– Drucksache 17/3869
Bericht des Ministeriums fü...… Förderung steuern lasse. Ein Abgeordneter der AfD warf die Frage auf, warum die Ingenieurwissenschaf…
17/4247: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Migration vom 15. Februar 2023
– Drucksache 17/4203
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenhei...…europäischer Ebene vorgegangen werden. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, die Rahmenbedingungen in Deutschland ließen…
17/4242: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 7. Februar 2023
– Drucksache 17/4128
Unterrichtung des Landtags in EU-A...…was das Ganze wirklich bedeute. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, der delegierte Rechtsakt sei ein Akt ohne…
17/4241: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung vom 17. Januar 2023
– Drucksache 17/3943
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier: Arbeitsp...…China unabhängi- ger werden könne. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, das Arbeitsprogramm sei im Grunde ein Beispiel…Entwicklungen zu informieren. Ein Abgeordneter der AfD bat um Erläuterung, was in der Mitteilung mit „erneu…hergestellt werde. Der bereits genannte Abgeordnete der AfD hob hervor, in einem Land wie Baden- Württemberg …Fortschritt erzielt werden. Ein Abgeordneter der AfD-Fraktion äußerte, zunächst einmal sei es grundsätzlich…
17/4149: Linksextremismus und die Gruppierung „Letzte Generation“ im Ostalbkreis
… zu können? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Klimawandel zu bekämpfen.“ ein? 14.2.2023 Rupp AfD Begründung Wie Medienberichten entnommen werden…zum Antrag des Abgeordneten Daniel Rottmann u. a. AfD, „Nachfrage zur Beschäftigung eines linksextremen…
17/4243: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 8. Februar 2023
– Drucksache 17/4143
Unterrichtung des Landtags in EU-A...…eine zu schlechte Leistung habe. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, inhaltlich sei der Richtlinienvorschlag …
17/4305: Aufnahmestopp in Baden-Württemberg: Migrationsdruck auf den Wohnungsmarkt – der soziale Frieden ist in Gefahr
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD Aufnahmestopp in Baden-Württemberg: Migrationsdruck…