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16/7813: Berücksichtigung von Brandrisiken von elektrisch oder durch Gas betriebenen Fahrzeugen in der Garagenverordnung von Baden-Württemberg
…Engel“. Antrag der Abg. Hans Peter Stauch u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft… 03. 2020 Stauch, Baron, Gögel, Stein, Dr. Baum AfD Eingegangen: 02. 03. 2020 / Ausgegeben: 01. 04. …
16/7913: Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes für Baden-Württemberg;
hier: Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 16/7696…Landesregierung gebeten, zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 16/5979 – folgende Verbände und Institutionen…: Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 16/7696 Drucksachen und Plenarprotokolle…
16/7892: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/7833
Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für die Haushal...… Die Regierungsfraktionen sowie die Fraktion der AfD hätten zu dem Gesetzent- wurf jeweils einen Änderungsantrag…unterlassen sei. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD fragt, ob einigermaßen verlässliche Daten dazu vorlägen…WürttembergDrucksache 16 / 7892 5 Der Abgeordnete der Fraktion der AfD dankt dem Minister für dessen Auskünfte und weist…auf die Frage des Abgeordneten der Fraktion der AfD gern über den Sozialausschuss nach. Der Vorsitzende…
16/7809: Region Nordschwarzwald: Bürger in Seewald und Umgebung (Verwaltungsgemeinschaft [VWG] Freudenstadt) lehnen jede weitere Windkraftforcierung ab wegen Befürchtungen, wonach ein weiterer Windkraft-Zubau mit sehr großer Wahrscheinlichkeit zum Verl...
… Antrag der Abg. Klaus-Günther Voigtmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,… Dürr, Senger, Stein, Dr. Merz, Palka, Rottmann AfD 5 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 16 …
16/7700: Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie
…Anfrage der Abg. Dr. Rainer Podeswa und Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…aufgebaut werden? 04. 02. 2020 Dr. Podeswa, Sänze AfD B e g r ü n d u n g Auf dem Bauerntag des Bauernverbands…
16/7867: Aufhebung der Schulpflicht, Schließung von Kindertagesstätten und ähnlichen Institutionen wegen der Corona-Pandemie
…Fiechtner fraktionslos und der Abg. Carola Wolle u. a. AfD Aufhebung der Schulpflicht, Schließung von Kindertagesstät…Baum, Dr. Merz, Voigtmann, Stauch, Senger, Stein AfD Eingegangen: 12. 03. 2020 / Ausgegeben: 30. 03. …
16/7821: Patientensicherheit geht vor: Arzneimittelproduktion muss zurück nach Europa
…Antibiotika oder Schmerzmittel. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
16/7878: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 16/7045
Gesetz zur Aufhebung des Bildungszeitgesetzes Baden-Württemberg (Bildungszeitge...…Wohnungsbau zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 16/7045 Gesetz zur Aufhebung des Bildungszeitgesetzes…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 16/7045 – abzulehnen. 18. 03. 2020 …18. März 2020 den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Gesetz zur Auf- hebung des Bildungszeitgesetzes…7045 – beraten. Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD verweist auf die in der Ersten Beratung des Gesetzentwurfs…
16/7810: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/7780
Gesetz zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes (AGTie...… zu. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD merkt an, die AfD-Fraktion stimme dem Gesetzentwurf ebenfalls… 16 / 7810 3 Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erkundigt sich, welche Kapazitäten die beiden Tierkörperbeseitigungsanla…
16/7772: Entwicklung der Kosten für die Haftplätze in den Justizvollzugsanstalten des Landes
…19. 02. 2020 Dr. Podeswa AfD Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums…