Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
The search is limited by the following criteria:
16/8053: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration zu dem Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
– Drucksache 16/8027
Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung, der Landkre...…erachtet werde. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erklärt namens seiner Fraktion, gerade die aktuelle…Hintergrund finde der Gesetzentwurf die Zustimmung der AfD; die eingebrachten Änderungsanträge hingegen würden…nahme geben müsse. Der Abgeordnete der Fraktion der AfD hält die vorgelegten Änderungsanträge – bei grundsätzlicher…
16/7988: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 16/7696
Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes für Baden-Württemberg…Verbraucherschutz zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 16/7696 Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 16/7696 – abzulehnen. 29. 04. 2020 …29. April 2020 den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes für Baden… – be- raten. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD führt aus, diesem Gesetzentwurf zur Ände- rung des…
16/7905: Auflagen für Windindustrieanlagen gemäß Energiesammelgesetz ‒ Bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung (BNK) im Interesse der Luftverkehrssicherheit – Situation in Baden-Württemberg
…Antrag der Abg. Klaus-Günther Voigtmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für…03. 2020 Voigtmann, Stein, Palka, Dürr, Senger AfD Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 16 / 7905…
16/7888: Asylanträge und Asylantragstellung in Baden-Württemberg vor und während „Corona“
…sind; Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für…Rottmann, Dürr, Gögel, Dr. Balzer, Palka, Baron AfD B e g rü n d un g Zurzeit der Abfassung…
16/7904: Offenlegung der Kostenstrukturen für Coronavirus-Tests
…Württemberg im Umlauf? 18. 03. 2020 Dr. Baum AfD Beg rü n d un g Im Zuge der Corona-Krise…unternimmt. Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und…
16/7924: Das Virostatikum Favipiravir (T-705, Avigan, Favilavir) gegen SARS-CoV-2 (COVID-19)
…Anfrage der Abg. Dr. Rainer Podeswa und Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und… usw.)? 24. 03. 2020 Dr. Podeswa, Wolle AfD B e g rü n d un g Unter anderem durch…
16/7903: Sicherheitssituation in Krankenhäusern
…Engel“. Antrag der Abg. Dr. Christina Baum u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…2020 Dr. Baum, Wolle, Dr. Merz, Baron, Dr. Podeswa AfD Beg r ü n d u n g Immer noch kommt es immer wieder…
16/7987: Sicherung des Landeshaushalts in der Corona-Krise
…16 / 7987 15. 04. 2020 Antrag der Fraktion der AfD Sicherung des Landeshaushalts in der Corona-Krise…
16/7728: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/7470
Gesetz zur Änderung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes für Baden-Württemberg…der AfD äußert, durch die Stellungnahmen – ins- besondere der kommunalen Seite – habe sich in der AfD-Fraktion…auch zustimmen. Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD merkt an, sie halte das Anliegen der SPD für richtig…jetzt nicht aufgenommen werden solle – auch der der AfD nicht – sei in der letzten Ausschusssitzung bereits…Stellungnahmen nicht schon früher vorgelegen hätten. Die AfD-Fraktion werde sich daher jetzt anders positionieren…
16/8068: Änderungsantrag der Fraktion der AfD
zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau
– Drucksache 16/7997
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/7895 (Berichtigte ...… 05. 05. 2020 Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für …