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16/8170: Corona-Verordnung Berufsbildung: Angaben zur Zimmerbelegung in Sammelunterkünften im Rahmen handwerklicher Ausbildungen
…. 05. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit…Verordnung Berufsbildung denkbar? 25. 05. 2020 Baron AfD Eingegangen: 26. 05. 2020 / Ausgegeben: 16. 07. …
16/8150: Linksextremistischer Terror mitten in Stuttgart – bleibt der politische Aufschrei aus, weil es Regierungskritiker traf?
…Parteien in Baden-Württemberg – mit Ausnahme der AfD – Distan- zierungen zu den Anschlägen bekannt geworden…darstellt; Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres…Rottmann, Dürr, Gögel, Dr. Balzer, Senger, Palka AfD Be g r ü nd u ng Am 16. Mai 2020 fand auf dem Gelände…Parteien in Baden-Württemberg – mit Ausnahme der AfD – Distanzie- rungen zu den Anschlägen bekannt geworden…
16/8265: Die Bäder- und Kurverwaltung in der Corona-Krise
… 2020 Antrag der Abg. Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen…. Podeswa, Sänze, Voigtmann, Wolle, Baron, Stein AfD B e g r ü n d u n g Seit der Ausbreitung der Corona…
16/8439: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 4. Juni 2020
– Drucksache 16/8213
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Gesetz zur Umsetzu...…. Sitzung am 9. Juli 2020. Ein Abgeordneter der AfD brachte zum Ausdruck, seine Fraktion nehme von der…
16/8143: Kundgebungen zum Themenkomplex „Corona/Covid-19/ Freiheitsrechte/Grundrechte“ in Baden-Württemberg
…abzuwehren? Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…Cannstatter Wasen besuchen wollten? 19. 05. 2020 Klos AfD B e g rü n d un g Im Zuge der „Corona-Verordnungen…
16/124: 124. Sitzung vom 15.07.2020
…es die AfD getan hat –, (Lachen der Abg. Dr. Christina Baum AfD – Abg. Thomas Axel Palka AfD: Das musste…von der Fraktion der AfD . . . . . . . . . . . . . . . . 7650 Abg. Bernd Gögel AfD . . . . . . . . . … die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvor- sitzenden Gögel. Abg. Bernd Gögel AfD: Frau…die AfD in der Coronapandemie positioniert, dann aber Positionen auch wieder räumt. Hatte die AfD noch…
16/8166: Auseinandersetzungen in Landeserstaufnahmestellen (LEA) sowie insbesondere in der LEA Ellwangen am 17. Mai 2020
…25. 05. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…Baden-Württemberg im Jahr 2020? 25. 05. 2020 Stein AfD Eingegangen: 25. 05. 2020 / Ausgegeben: 14. 07. …
16/8374: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu der Mitteilung der Landesregierung vom 12. Mai 2020
– Drucksache 16/8115
Entwurf zur Änderung der Verordnung der Landesregierung über die Arbeitszeit...…eine Entlastung benötigten. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, der vorliegende Ansatz ermögliche eine Flexi…
16/8231: Schaffung von vorausschauend genehmigten Lagerkapazitäten für unverarbeitetes Holz in Erwartung künftiger Schadereignisse im Forst
…werden konnten; Antrag der Abg. Emil Sänze u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen…. 06. 2020 Sänze, Stein, Dr. Baum, Stauch, Klos AfD Be g r ü nd u ng Die Lage der Forstwirtschaft infolge…
16/8137: Unterginsbach (Krautheim): Nicht erteilte Förderung aus dem Ausgleichsstock für einen dreigliedrigen Kindergarten
…Prozent“)? Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Ländlichen Raum…5957, Antwort auf Frage 3)? 18. 05. 2020 Baron AfD B e g rü n d un g Im Krautheimer Teilort Unterginsbach…