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16/8945: Saufänge zur Eingrenzung des Einschleppungsrisikos der Afrikanischen Schweinepest für Baden-Württemberg ‒ Punkt acht aus dem Maßnahmenkatalog 2018
… Blaue Engel“. Antrag der Abg. Udo Stein u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen… 02. 10. 2020 Stein, Klos, Palka, Wolle, Baron AfD B e g r ü n d u n g Seit dem 10. September 2020…
16/131: 131. Sitzung vom 04.11.2020
…Dr. Christina Baum AfD . . . . . . . . . . . . . . . . 8177 Abg. Carola Wolle AfD . . . . . . . . . .… für die AfD-Frakti- on erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Gögel. Abg. Bernd Gögel AfD: Frau Präsidentin… Für die AfD- Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Dr. Baum. Abg. Dr. Christina Baum AfD: Frau Präsidentin…Für die AfD-Fraktion erteile ich nun Frau Abg. Wolle das Wort. (Unruhe) Abg. Carola Wolle AfD: Frau …
16/8931: Terrornacht in Stuttgart am 20./21. Juni 2020 – Nachfragen aus aktuellem Anlass und Folgen für die Kriminalitätsstatistik
…10. 2020 Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres…Rottmann, Stein, Gögel, Dr. Balzer, Senger, Palka AfD B e g r ü n d u n g In einem aktualisierten Bericht…
16/9053: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der FDP/DVP
– Drucksache 16/8535
Gesetz zur Änderung des Landesinformationsfreiheitsgesetzes…Informationsregisters. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD bezieht sich ebenfalls auf die erste Lesung und …
16/8938: Gesundheitliche Gefahren durch das Tragen von Masken
…2020 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und …verstorbenen Schülerin vor? 01. 10. 2020 Dr. Baum AfD B e g r ü n d u n g Laut dem offiziellen Stadtportal…
16/9051: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 16/8318
Gesetz über die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern (Asylbewerbe...…Migration zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 16/8318 Gesetz über die Unterbringung…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 16/8318 – abzulehnen. 21. 10. 2020…Migration behandelt den Gesetz- entwurf der Fraktion der AfD – Gesetz über die Unterbringung und Versorgung von…Videokonferenz stattfand. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erinnert an die erste Lesung im Plenum und legt …
16/9054: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD
– Drucksache 16/8546
Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes…Seiten gesehen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD vertritt die Auffassung, Demokratie müsse es aushalten…
16/8805: Geplante Batteriespeicheranlage in der Gemeinde Kupferzell (Landkreis Hohenlohe)
…zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Anton Baron AfD ausgeführt (Drucksache 16/8492), sollen Netzbooster…
16/9052: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/8526
Gesetz zur Änderung des Landeshoheitszeichengesetzes…Gesetzesinitiative. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erkundigt sich, wie lange die Landes- dienstflaggen…dar- gestellt. Der Abgeordnete der Fraktion der AfD möchte wissen, ob die aus diesem Gesetz entstehenden…
16/130: 130. Sitzung vom 30.10.2020
…Beifall bei der AfD – Heiterkeit der Abg. Dr. Chris- tina Baum AfD – Abg. Dr. Christina Baum AfD: Bra- vo, … AfD finden das nicht ausgewogen und gerecht. (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Udo Stein AfD) …Sie haben das Wort. (Zurufe von der AfD) Abg. Emil Sänze AfD: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren…herabqualifiziert. (Beifall bei der AfD – Abg. Dr. Christina Baum AfD: Genau!) Das Parlament soll heute…