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17/542: Keine Benachteiligung von Bürgern durch Gender-Zwang
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD Keine Benachteiligung von Bürgern durch Gender-Zwang…
17/539: Differenzierte Kommunikation der Coronazahlen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
17/536: Wahlrechtsreform
…Gögel, Baron und Fraktion Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…
17/828: Versorgungsansprüche bei Schäden durch Corona-Schutzimpfungen
… 15.9.2021 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…19-Impfungen entgegengekommen? 14.9.2021 Sänze AfD B e g r ü n d u n g Das Zweite Gesetz zur Änderung…
17/817: PCR-Tests in Baden-Württemberg
…14.9.2021 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…Gruppen waren hierbei positiv? 8.9.2021 Eisenhut AfD Beg r ü n d u n g Es stellen sich Fragen zur Auslastung…
17/783: Kenntnisstand der Behörden nach Raubüberfall auf zwei Jugendliche in Aalen vom 1. August 2021
… verhindern? 1.9.2021 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…
17/915: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 15. Juli 2021
– Drucksache 17/315
Denkschrift 2021 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg;
hie...…WürttembergDrucksache 17 / 915 4 Ein Abgeordneter der AfD merkte an, auch seine Fraktion trage den Beschlussvor…möglicherweise „wachgewor- den“ sei. Dies könne die AfD nur als Versagen des Ministeriums bezeichnen. Viel…
17/799: Verhaftungen von Bundesbürgern in der Türkei
…799 9.9.2021 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Bundestagswahlen) findet derartiges statt? 6.9.2021 Sänze AfD B e g r ü n d u n g Am 31. August 2021 berichtete…
17/14: 14. Sitzung vom 7.10.2021
… AfD-Plakat sprühen würden, wo würde das dann eingeordnet werden? (Abg. Udo Stein AfD: Bei der AfD …Miguel Klauß AfD – Technologiewandel im Baugewerbe . . . . . . . . . 615 Abg. Miguel Klauß AfD . . . . … 624 Abg. Bernd Gögel AfD (zur Abstimmung) . . . . . . . 625 Abg. Udo Stein AfD (zur Abstimmung) . .… die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Gögel das Wort. Abg. Bernd Gögel AfD: Frau…
17/674: Exklusivität und Auftrag für den Staatsanzeiger für Baden-Württemberg
…Staatsanzeiger? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Staatsministeriums Exklusivität… Auftrag einer Regierung? 4.8.2021 Dr. Podeswa AfD Begründung Ziel dieser Kleinen Anfrage ist es, …