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17/1675: Beschlussempfehlung und Bericht*) des Ausschusses für Europa und Internationales zu dem Antrag des Abg. Josef Frey u. a. GRÜNE, der Abg. Sabine Hartmann-Müller u. a. CDU, des Abg. Nicolas Fink SPD und der Abg. Alena Trauschel FDP/DVP
– Dr...… die Mitarbeiter weiterzugeben. Abg. Emil Sänze AfD gab zu bedenken, dass die Debatte in der Plenarsitzung…
17/1549: Vorenthaltung der Befunde von PCR-Tests im Rhein-Neckar-Kreis
…Anfrage der Abg. Dr. Rainer Balzer und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit… unterbinden? 2.12.2021 Dr. Balzer, Baron AfD Eingegangen: 23.12.2021 / Ausgegeben: 31.…
17/1535: Windindustrieanlagen auf sieben Flächen in fünf Forsten von ForstBW
…Dr. Uwe Hellstern, Joachim Steyer und Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…Verfügung? 23.12.2021 Dr. Hellstern, Steyer, Stein AfD B e g r ü n d u n g Der weitere Ausbau der Windenergieerzeugung…
17/1674: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 7. Dezember 2021 – Drucksache 17/1422 Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheite...
… Er sei daher zu unterstützen. Abg. Emil Sänze AfD machte im Hinblick auf die geschlossenen Kreisläufe…
17/1344: Mündliche Anfragen zur 6. Fragestunde in der 28. Plenarsitzung vom 3. Februar 2022
…Eingang: 16.12.2021 5. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Eingang: 7.1.2022 6. Anfrage des Abg. August …
17/1537: Kooperation mit der „Deutschen Umwelthilfe e. V.“
…23.12.2021 Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…Umwelthilfe e. V.“ entgolten? 22.12.2021 Klauß AfD Eingegangen: 23.12.2021 / Ausgegeben: 28.1.2022 …Kleinen Anfragen der Abgeordneten Harald Pfeiffer AfD (Drucksa- che 16/5314), Thomas Dörflinger CDU (Drucksache…
17/1735: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten über die Ergebnisse der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am 24. Januar 2022 über weitere Schritte zur Bekämpfung der Pa...
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD Entschließung zu der Regierungsinformation durch…
17/1657: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 20. Dezember 2021
– Drucksache 17/1514
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2...…werde dies ebenfalls tun. Ein Abgeordneter der AfD brachte zum Ausdruck, in ihrer Mitteilung vom 20…
17/1536: Barrierefreiheit des Bahnhofs Esslingen
…23.12.2021 Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Barrierefreiheit…des Bahnhofs angewiesen sind? 22.12.2021 Klauß AfD Eingegangen: 23.12.2021 / Ausgegeben: 26.1.2022 …
17/1348: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/1152
Gesetz zur Änderung des Straßengesetzes…Abgeordneter der Fraktion der AfD merkt an, Zentralisierungstendenzen sehe die AfD-Fraktion grundsätzlich kritisch…Aussprache zu verzichten, wird bei Enthaltung der AfD-Frak- tion von allen übrigen Fraktionen zugestimmt. 25.1.2022…