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17/5522: Verbot der rechtsextremistischen Vereinigung „Die Artgemeinschaft – Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e. V.“: Durchsuchungsmaßnahmen am 27. September 2023 in Baden-Württemberg
…Drucksache 16/8628 (Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD, Be- schäftigung eines linksextremen Erziehers in…zum Antrag des Abgeordneten Daniel Rottmann u. a. AfD, „Nachfrage zur Be- schäftigung eines linksextremen…
17/5637: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 18. Oktober 2023
– Drucksache 17/5619
Unterrichtung des Landtags in EU-...…WürttembergDrucksache 17 / 5637 3 Abg. Emil Sänze AfD äußerte, das entscheidende Momentum sei der Bürger…
17/4993: Institutionen des Landes Baden-Württemberg und die „Erklärung der Vielen“
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft… Erklärung der Vielen wurde kurz nach Einzug der AfD in den Landtag von Ba- den-Württemberg verabschiedet…
17/5509: Bedrohte Wirbeltierarten im Ostalbkreis: Rückfragen zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5092
…darstellen)? 28.9.2023 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…
17/5651: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 23. Oktober 2023
– Drucksache 17/5642
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hie...…stattfand, am 25. Oktober 2023. Abg. Emil Sänze AfD brachte vor, im Prinzip wäre gegen das EU-Vorhaben…
17/5371: Dienstlich gefahrene Pkw-Kilometer der Landesregierung
…Landesregierung? 13.9.2023 Klauß AfD Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Staatsministeriums…
17/5508: Krankenstation und medizinische Behandlungen in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen
…diese bestehen? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Angabe der Zu- gangsvoraussetzungen? 3.10.2023 Rupp AfD Begründung Knapp 700 Hausarztstellen sind in Baden…
17/5438: Ausgabe eines Codewortes der Stadt Tuttlingen für das Stadtfest
…28.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … Möglichkeit informiert werden? 28.9.2023 Klos AfD Begründung Die Stadt Tuttlingen unternimmt hier…
17/5377: Wasserstoffbasiert erzeugter „Grüner Stahl“ in der metallverarbeitenden Industrie und im Fahrzeugbau: Was ist der Stand?
… 13.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit…Energieträger eingesetzt werden soll? 13.9.2023 Sänze AfD Begründung Am 20. Juli 2023 berichtete tagesschau.de…
17/5496: Neue Entwicklungen bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA)
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…27.9.2023 Rupp, Lindenschmid, Goßner, Gögel, Dr. Balzer AfD Begründung Am 26. September 2023 haben sich die…